Die KEF ist 1975 überhaupt erst gegründet worden, weil sich die Länder von dem leidigen Thema entlasten wollten. Sie wollten die Kosten für den Rundfunk nicht mehr selber auskarten. Aber wenn Sie schauen, wie häufig das Bundesverfassungsgericht zu diesem Thema… Weiterlesen
Eigentlich sollen sich Politiker zum großen Teil aus der Medienaufsicht in Deutschland heraushalten. Doch in Sachsen-Anhalt scheint das nicht so richtig zu funktionieren. Warum? … Die „Staatsferne“ zieht sich wie ein schwarz-roter Faden durch die die Anstalt und ihre Gremien.… Weiterlesen
Braucht man 9 Milliarden Euro für ein gutes Angebot? Der Jahresplan 2021/22 der BBC zeigt, dass mit etwas mehr als der Hälfte des deutschen Budgets klaglos guter öffentlich-rechtlicher Medienbetrieb veranstaltet werden kann.
Die Anhänge zu diesem Plan belegen überdies die… Weiterlesen
Rundfunkpolitik ist eine zähe Angelegenheit. Meistens interessieren sich nur Fachpolitiker für sie, und Fachpolitiker sind oft Juristen. Die neigen zur Spitzfindigkeit, und so dauert es manchmal Jahrzehnte, bis sie ein Schrittchen vorankommen. Verzögert wird die Rundfunkpolitik aber vor allem dadurch,… Weiterlesen
Es ist ja auch eine gewisse Bestätigung, wenn man sieht, dass die Nachfolger an der eigenen Linie festhalten. So ist es mir etwa mit der Rundfunkgebühren Entscheidung 1994 gegangen. Die folgenden Urteile sind ihr gefolgt. Das gilt auch für die… Weiterlesen