Zitiert: Öffentlich-Rechtliche brauchen stärkere Qualitätskontrollen
57 Prozent der Deutschen sind der Ansicht, dass die Berichterstattung der der öffentlich-rechtlichen Medien stärkere Qualitätskontrollen benötigt, wie eine „Tagespost“-Umfrage ergibt. […]
Etwas mehr als ein Viertel, insgesamt 27 Prozent, ist nicht dieser Ansicht. 14 Prozent wissen nicht,… Weiterlesen
Zitiert: Länder haben größtmöglichen Gestaltungsspielraum, Rundfunkbeitrag zu senken
Die Länder haben also größtmöglichen Gestaltungsspielraum beim Beitrag, sie müssten ihn nur dort nutzen, wo es vorgesehen ist. Die KEF – besetzt mit von den Ländern berufenen Experten – legt dann auf dieser Grundlage abseits politischer Einflussnahme fest, wie man… Weiterlesen
Zitiert: Kann das Bundesverfassungsgericht die Sender zu mehr Ausgewogenheit und Vielfalt verpflichten?
Vor ein paar Wochen gelangte ein merkwürdiger Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ans Tageslicht. Eigentlich eine Nicht-Entscheidung, zwei Seiten kurz, es ging um die Beschwerde eines verärgerten Medienkonsumenten gegen den Rundfunkbeitrag. Der Mann fand, der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse umfassend über alle gesellschaftlichen… Weiterlesen
Zitiert: Zukunftsrat soll Pferd von hinten aufzäumen
Bevor über ökonomische Schlussfolgerungen entschieden wird, muss der Auftrag, der sich aus der Veränderung der Mediennutzung ergibt, definiert werden. Aber der Zukunftsrat wurde schon mit der Maßgabe eingesetzt, die Stabilisierung der Ausgaben im Blick zu haben. Das ist auch verfassungsrechtlich… Weiterlesen
Zitiert: Wie die Bundesregierung die ARD am sparen hindert
Regelmäßig werden Rufe nach Sparmaßnahmen bei ARD und ZDF auch aus der Bundespolitik laut, obwohl sie für die Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Mediensystems gar nicht verantwortlich ist. Trotzdem könnte der Bund helfen. Wirtschaftsminister Robert Habeck müsste nur das Kartellrecht lockern. […]… Weiterlesen
