Zitiert: Rainer Robra hielt die 18,36 Euro für „vertretbar“
Sachsen-Anhalts Staats- und Kulturminister Rainer Robra hält die KEF-Empfehlung, die auch die Höhe des Rundfunkbeitrags vorschlägt, für vertretbar. Der Deutschen Presse-Agentur sagte Robra am Donnerstag: „Die Empfehlung der KEF entspricht den Erwartungen. Sie ist maßvoll. Dennoch bleiben die Anstalten aufgefordert,… Weiterlesen
Zitiert: Der Streit um den Rundfunkbeitrag legt die Strukturprobleme der ostdeutschen CDU offen
Im Koalitionsdrama von Magdeburg, das ein Drama der dortigen CDU ist, geht es um Macht und Ambitionen, Intrigen und Dolchstöße, Strategie und Taktik. Und es geht, wie so oft in den vergangenen Jahren in Ostdeutschland, um eine zentrale, den Kern… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkpolitik mit der AfD ist nicht zielführend sondern destruktiv
Was sich da in Magdeburg abspielt, ist großes, vielseitiges Versagen. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen steht Beitragsstabilität, die CDU will sich daran halten.
Allerdings haben die Konservativen es verabsäumt, an den Strukturen der Anstalten zu drehen, damit sich… Weiterlesen
Rainer Robra zum Rundfunkbeitrag: zwei Zitate, drei wesentliche Unterschiede
Der sachsen-anhaltinische Medienpolitiker Rainer Robra hat die Position seiner CDU-Fraktion im Streit um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags verteidigt – sie lehnt eine Erhöhung ab. Er hoffe, dass das Bundesverfassungsgericht einen Weg ohne „parlamentarischen Nachklapp“ festlege, sagte Robra im Dlf. ….… Weiterlesen
Zitiert: Wie weiter nach der Ablehnung der Beitragserhöhung – Das Bundesverfassungsgericht 2007 im Gebührenurteil
1. Die Abweichung von der Bedarfsfeststellung durch die angegriffene Gebührenfestsetzung beruht insgesamt auf den festgestellten verfassungsrechtlichen Mängeln. Denn es ist nicht auszuschließen, dass der Gesetzgeber bei Beachtung der grundrechtlichen Anforderungen eine höhere Gebühr festgesetzt hätte (vgl. zu diesem Maßstab für… Weiterlesen
