Maximal ein Drittel der Mitglieder in öffentlich-rechtlichen Rundfunkgremien dürfen staatlich oder staatsnah sein. So hatte das Bundesverfassungsgericht im „ZDF-Urteil“ 2014 in der Causa des Ex-Chefredakteurs Brender entschieden. Eine Bestimmung, die von den Sendern laut Studie offenbar trickreich unterlaufen wird. Demnach lassen sich…
Statt intransparente Tischvorlagen zu diskutieren und von Ausschuss-Sitzungen zu berichten, könntenöffentlich geführte Diskussionen über Programmbeobachtungen und die Qualität der Angebote der Rundfunkanstalten für deutlich mehr öffentliche Aufmerksamkeit sorgen. Was für ein Programm wünscht sich die Öffentlichkeit? Welche Positionen vertreten die Repräsentant*innen in…
Die Tatsache, dass die Medienpolitik die Rundfunkgremien bei den aktuellen Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht einbezieht, ist vielsagend. Betrachtet man die klägliche Rolle des Rundfunkrates des RBB bei den Skandalen um die ausgeschiedene Intendantin, muss die Frage nach der Effektivität der Institution…
Der Autor Peter Stawowy hat die Arbeit der Rundfunkräte im öffentlich-rechtlichen Rundfunk untersucht. Sie würden immer noch von der Politik dominiert, seien zum Teil sehr teuer, ineffektiv und repräsentierten die Gesellschaft unzureichend. „Der Einfluss der Politik auf die Gremien – gleich ob…
Dass die Chefs vom Dienst, CvDs, die in der Öffentlichkeit nie eine Rolle spielen, sehr großen Einfluss haben. Sie treffen alle Entscheidungen, müssen sich aber nie verantworten. Keiner weiß, wer sie ernennt, wie sie ausgewählt werden. Die Stelle wird nicht ausgeschrieben. Man…
