Zitiert: Regierung streitet um Filmförderung
Finanzminister Klingbeil möchte die Filmförderung mit einer Investitionspflicht für Streaminganbieter wie Netflix und Disney flankieren. Die Union wittert einen Interessenkonflikt. […] Schon bei der Förderaufstockung im Sommer wurde in der Öffentlichkeit eine Frage diskutiert, die jetzt wieder gestellt wird:… Weiterlesen
Zitiert: Politik in ARD und ZDF
Das klingt vielleicht dramatisch, aber erinnern Sie sich nur mal daran, wie der niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht und Gerhard Stoltenberg aus Schleswig-Holstein Ende der 70er-Jahre den Staatsvertrag der Dreiländeranstalt NDR sprengen wollten. Denen passte die Berichterstattung aus Hamburg nicht. Der… Weiterlesen
Koalitionsvertrag: Weniger Demokratie wagen
Mit dem Slogan „Medienvielfalt stärken – Meinungsfreiheit sichern“ ist die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD angetreten. Keine Koalitionsvereinbarung ohne Bekenntnis zur „flächendeckenden Versorgung mit journalistischen Angeboten“. Aber halt: Hieß es nicht bei der Ampel (und der letzten Merkel-Regierung!) noch „flächendeckende… Weiterlesen
Zitiert: Wollen CDU und SPD ein Wahrheitsministerium?
Im Koalitionsvertrag heißt es: „Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“ Eine staatsferne Medienaufsicht solle künftig gegen Desinformation, Hass und Hetze vorgehen – auf gesetzlicher Grundlage und „unter Wahrung der Meinungsfreiheit“. Doch was nach Schutz klingt,… Weiterlesen
Zitiert: Kein innovationsfreundlicher Rahmen in der Medienpolitik
Es soll keine neuen Werbeverbote geben, vor allem keine Einschränkungen von Werbung für ungesunde Lebensmittel, wie die Ampel sie angekündigt hatte. Der Koalitionsvertrag bezieht sich nicht explizit darauf, aber das ist der Hintergrund.
An dieser Stelle wird eine Ambivalenz deutlich,… Weiterlesen
