Welches Maß an Transparenz für eine funktionsgerechte Aufgabenwahrnehmung sachgerecht ist, ist durch die Verfassung nicht im Einzelnen vorgezeichnet. Es ist Aufgabe des Gesetzgebers, dafür Sorge zu tragen, dass in den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein Ausgleich zwischen dem Grundsatz der… Weiterlesen
Man muss deutlich mehr Transparenz schaffen, damit man klar weiß: Wer nimmt welche Aufgaben wahr? Die Bezeichnungen „Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland“ und „Gremienvorsitzendenkonferenz“ machen schon deutlich, dass das keine festen Gremien sind. De facto haben wir es bei… Weiterlesen
Aber einiges, das auf Strukturelles hindeutet, ist eben für alle relevant. Gerade, was die Intransparenz bei den Kontrollgremien anbelangt, deren Zusammensetzung, Entsendeprozesse und Intendanznähe ist etwa weitestgehend unbekannt.
Das ist ein Problem, auf das viele seriöse Kritiker der öffentlich-rechtlichen Medien… Weiterlesen
In diesem Vorschlag wurden mehrere Vorstöße in Richtung einer Absicherung der Arbeitsfähigkeit der Aufsichtsorgane, nicht nur angesichts neuer Aufgaben, etwa durch den Medienänderungsstaatsvertrag, unternommen: es geht auch um finanzielle und personelle Stärkung der Aufsicht, um nachhaltige Professionalisierung und „weitere Fortschritte… Weiterlesen
Denn obwohl sie zu fast hundert Prozent öffentliches Geld verwenden – und hoffentlich nur selten verschwenden –, sehen sich die Öffentlich-Rechtlichen in Sachen Transparenz im Wesentlichen als Berechtigte, nicht als Verpflichtete.
Sie berufen sich dafür auf einen 34 Jahre alten… Weiterlesen