Zitat: „Es gibt ein NATO-Netzwerk in den deutschen Medien“
„Als ich 1985 Verteidigungspolitischer Sprecher wurde, hat mich ein leitender Mitarbeiter der Pressestelle der CDU/CSU ausdrücklich gewarnt vor einem Netzwerk der NATO in der deutschen Presse. Wenn es heute irgend etwas zu kommentieren gibt im Zusammenhang mit Entwicklungen innerhalb der… Weiterlesen
Netzneutralität in den USA durch falsche Einstufung der Breitbandanbieter als Informationsdienstleister
US-Telekomkonzerne können darauf hoffen, bestimmte Internetinhalte gegen Aufpreis schneller durch ihre Netze leiten zu dürfen. Ein US-Berufungsgericht kippte vorletzten Dienstag Regeln der Aufsichtsbehörde Federal Communications Commission (FCC), wonach Datenpakete gleichberechtigt behandelt werden müssen.
Der FCC fehlten die Befugnisse, um… Weiterlesen
USA: Leichte Zugeständnisse für ausländische Firmen bei Medienbeteiligung
Die amerikanische Regulierungsbehörde FCC hat die Regeln für ausländische Rundfunkbeteiligungen am 14. November 2013 leicht gelockert.
Bisher galt eine Höchstgrenze von 25 Prozent. Diese ging auf das Kommunikationsgesetz von 1934 zurück. Mit der Änderung sollen nun Hindernisse für… Weiterlesen
Dokumentiert: Bündelung von TV-Kanälen in der Kritik
Seit langem schon stehen weite Teile der amerikanischen Bevölkerung auf Kriegsfuß mit der Praxis der Kabelfernsehanbieter, den Empfang von TV-Kanälen nur in Form von Paketen anzubieten. Wer ein ihn interessierendes Kabelprogramm abonnieren will, muss gleich ein ganzes Paket von Sendern beziehen – Einzelabonnements gibt es nicht. Der republikanische Senator und ehemalige Präsidentschaftskandidat John McCain hält für diese Praxis einen markanten Vergleich bereit: „Es ist, als ob ein Restaurantkunde für das ganze Menü bezahlen müsste, um das eine Gericht zu bekommen, das er gerne essen möchte.“
McCain hat seine Argumentation gegen die Praxis der Bündelung von Kabelfernsehkanälen nicht bei schönen Worten belassen. Ende Mai 2013 trug er seine Meinung auch dem „Subcommittee on Communications“ im US-Parlament vor und er brachte zudem eine Gesetzesvorlage ein, die Weichen stellen soll, um eine Fortsetzung der von vielen kritisierten Praxis zu verhindern. Weiterlesen
Zitat: Konzept der Deniability schützt Präsidenten
„Zum Schutz des Präsidenten wurde in den USA einst das Konzept der Deniability erfunden, übersetzt etwa: Abstreitbarkeit. Es besagt, dass der Staatschef jederzeit in der Lage sein muss, glaubhaft zu bestreiten, von politischen Peinlichkeiten oder gar Gesetzesbrüchen gewusst zu… Weiterlesen
