Rundfunkbeitrag soll auch „dem Netz dienen“ – Diskussion um Verteilung und Verwendung des Rundfunkbeitrags
Andreas Gries macht sich Gedanken darüber, wie „die Online-GEZ aussehen könnte“. Dabei geht es ihm nicht darum, wie die GEZ bzw. deren Nachfolgerin als Behörde arbeiten soll. Vielmehr macht er Vorschläge, wofür die Einnahmen dienen können. „Ein Modell: Man rundet die Gebühr von 17,98 Euro auf den glatten Betrag von 20 Euro pro Monat auf. Ja, das ist mehr Geld. Die etwa zwei Euro mehr sind im Übrigen die Mindesthöhe beim Flattrn zudem wäre das nur etwa ein Kafee to go außer Haus – pro Haushalt.“ Von diesen 2 Euro Mehreinnahmen werden 75 Prozent entsprechend der Unique User laut AGOF unter allen Teilnehmern sowie die restlichen 25 Prozent über einen „GEZ-Button“ ähnlich Flattr ausgeschüttet.
Bundesverband Musikindustrie fordert Musiksender von ARD und ZDF
Von der Idee eines Jugendkanals von ARD und ZDF hält Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands Musikindustrie, nichts: „Die Diskussion um einen Jugendkanal führt in die Irre.“ Und er hat auch gleich einen Vorschlag: „Wenn ARD und ZDF den weiteren Generationenabriss stoppen wollen, brauchen Sie mehr Musik mit spannenden Formaten, innovativ und bimedial. Kurzum: einen eigenen Musiksender“, so Dieter Gorny gegenüber dem Handelsblatt. Die Kosten eines solchen öffentlich-rechtlichen Musiksenders werden auf 30 Millionen Euro.
Zitat: Für die ARD steht in der Deutschen Content Allianz die Reform des Urheberrechts im Zentrum
„Auf Initiative der ARD-Vorsitzenden und des Geschäftsführers des VPRT Jürgen Doetz hatte sich mit der Deutschen Content Allianz im April 2011 eine Interessengemeinschaft der Medien in der digitalen Welt formiert. Unter dem Motto „Inhalte kreieren. Technologien mit Leben erfüllen. Wertschöpfung gestalten“ rückt die Deutsche Content Allianz die Leistung der Inhalteanbieter und -produzenten in den Mittelpunkt. Die Deutsche Content Allianz, der neben ARD, ZDF und VPRT noch der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, der Bundesverband Musikindustrie, die GEMA, die Produzentenallianz,die SPIO sowie seit April 2012 auch der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger, der Verband Deutscher Drehbuchautoren sowie der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger angehören, hat mit ihrer »Gemeinsamen Erklärung« die Grundlage dafür geschaffen, in der Politik, aber auch in der Gesellschaft mehr Gehör für ihre Anliegen zu bekommen. Seit der Gründung steht vor allem die Reform des Urheberrechts im Fokus der politischen Gespräche.“
Ist der Rundfunkbeitrag nun eine Steuer?
Viele Kritiker nennen den Beitrag eine Steuer. Monika Piel erklärte in ihrem letzten Interview als ARD-Vorsitzende der Berliner Zeitung, warum dies so nicht stimmt: „Der Rundfunkbeitrag ist keine Steuer, das haben die Verfassungsrechtler geprüft. Es gibt eine Informationsinfrastruktur, die als Solidarleistung von allen finanziert wird. Jeder Mensch bezahlt auch für die Oper oder ein Museum, auch wenn er nie einen Fuß hineinsetzen wird.“
Zitat: ARD und ZDF sind ihrer Pflicht, den neuen Rundfunkbeitrag zu erklären, nicht ausreichend nachgekommen
„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben in der Tat die Verpflichtung, ihrem Kunden, dem Zuschauer und der Zuschauerin, darzulegen, warum diese Abgabe die Rundfunkgebühr ablöst. Dieser sind sie nur unzureichend nachgekommen“, so Sachsens Staatskanzleichef Johannes Beermann, der zugleich die Medienpolitik der von der Union regierten Bundesländer koordiniert, laut welt.de gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“.
