Zitiert: Kartellrecht mit kleinen Ausnahmen

Presseverlage sollen dauerhaft vom Kartellverbot ausgenommen werden, wenn sie außerhalb des redaktionellen Bereichs kooperieren wollen. So steht es im Referentenentwurf zur zwölften Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), vorgelegt vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Kooperationen im öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk sollen…

Zitiert: Staatsferne Verteilung der Digitalabgabe?

Die Forderung von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) nach einer Digitalabgabe für Internetkonzerne sieht Schmiege kritisch. Der Ansatz sei „nachvollziehbar“, habe aber „zwei entscheidende Schwachstellen“, sagte er dem epd. „Zum einen birgt eine solche Abgabe, gerade in Deutschland, das Risiko transatlantischer Gegenschläge“, warnte…

Zitiert: Warum ARD und ZDF einen gesetzlichen Auftrag nicht so einfach erfüllen können

Der gesetzliche Auftrag ist in der Theorie unmissverständlich: ARD und ZDF sind ein Rundfunk für die gesamte Gesellschaft. Sie müssen ein Angebot für alle Bürger bereitstellen, unabhängig von deren politischer Gesinnung. Folgt man dieser Prämisse konsequent, müsste es also auch das Ziel…

Zitiert: Apple erhält so viel GMPF-Förderung wie kein anderer Anbieter zuvor

Apple TV arbeitet bekanntlich an einer Serie über Siegfried und Roy, aus dem German Motion Picture Fund hat man nun die seit 2025 geltende Maximalförderung erhalten – als erster Anbieter überhaupt. Auch Netflix erhielt aus dem Fördertopf eine riesige Summe. 20 Millionen…