Zitiert: Frankreich schafft Rundfunkgebühr ab
Eine Finanzierung über Steuern, aus dem Bundesetat oder aus Länderbudgets, ist eine optische Täuschung. Auf den Konten würden die Abbuchungen verschwinden, zugleich der öffentliche Rundfunk weiter finanziert werden müsste. Es ist nicht bekannt geworden, dass Macron die Programme von France… Weiterlesen
Zitiert: Änderung im Bundesteilhabegesetz – Menschen mit Behinderung müssen nun Rundfunkbeitrag bezahlen
Um die Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu verbessern, verabschiedete die Bundesregierung 2020 das Bundesteilhabegesetz, das die finanzielle Unterstützung für die Pflege neu regelt. Unter anderem dürfen Betroffene nun mehr Geld dazuverdienen, ohne dass es ihnen vom Amt wieder abgezogen… Weiterlesen
Zitiert: Macron schafft die Rundfunkgebühr ab
Schon im Wahlkampf hatten die Medien eine zentrale Rolle gespielt – als Akteure und als Gegenstand der Politik. … Alle Kandidaten der Rechten versprachen, die öffentlichen Sender teilweise oder komplett zu privatisieren, Emmanuel Macron sagte zu, die Gebühren abzuschaffen.
Vor… Weiterlesen
Zitiert: Warum ARD und ZDF aus dem ARTE-Geld zu wenig Vielfalt machen
ARD und ZDF inklusive der regionalen und Spartensender bieten ja eigentlich die Chance zu einer wunderbar reichen Vielfalt. Diese Monotonie, die Sie ansprechen, resultiert zum einen aus dem Sparzwang. Aus Angst vor Doppelstrukturen, die von Sparfüchsen und Rechnungshöfen gebrandmarkt werden… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkbeitrag kann auch bar bezahlt werden – wenn man kein Girokonto hat
Der ausnahmslose Ausschluss einer Barzahlung von Rundfunkbeiträgen in der Beitragssatzung des Hessischen Rundfunks verstößt gegen die unionsrechtlichen Vorgaben für Barzahlungsbeschränkungen bei der Erfüllung hoheitlich auferlegter Geldleistungspflichten sowie gegen Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz. Die Regelung darf jedoch für eine Übergangszeit… Weiterlesen
