Zitiert: Medien haben die Brisanz der Schuldenbremse zu spät umrissen

Kaum eine Verfassungsregelung hat so weitreichende Folgen wie die Schuldenbremse. Als das Bundesverfassungsgericht im November die Umwidmung von Corona-Mitteln als verfassungswidrig erklärte und die Regierung damit in die aktuelle Haushaltskrise stürzte, zeigte sich, wie massiv die Schuldenbremse den Staat in seiner finanziellen…

Zitiert: Wer Deutschland verstehen will, muss zwei Comedians kennen

War Deutschland vor Corona noch mehr oder weniger eine homogene Gesellschaft, hat die Zeit danach die Menschen noch stärker in Fraktionen und Unterfraktionen gespalten, die sich nicht nur gegenseitig, sondern nun auch unter sich bekriegen und zerfleischen. Ein paar Rädelsführer haben aber…

Zitiert: Die Legende zum Spiegel-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Nun muss man allerdings vermeiden, an einer Legende zu stricken. Das Spiegel-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. August 1966 war nicht so glanzvoll, wie man meint. Es erweiterte zwar den rechtlichen Freiraum der Presse mit zukunftsweisenden Sätzen, nachdem zuvor schon der Bundesgerichtshof die…