„Das Urheberrechtsabkommen ACTA treibt Menschen auf die Straße. Am Samstag wurde europaweit gegen das Abkommen demonstriert. Haben Sie verstanden, warum?“ fragt die taz heute Friedrich Küppersbusch.
Wer twittert für Kristina Schröder?
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder legte am Dienstag ihre Stirn in Falten, zog eine Augenbraue hoch und sprach dann einen Satz, so bedeutungsvoll, als betrete sie gerade als erster Mensch den Mond: „Es ist wichtig, dass, wenn man im Netz surft, es sicher tut.“ So beschreibt die Süddeutsche Zeitung einen Auftritt von Kristina Schröder zum Safer Internet Day, der seit 2004 alljährlich und europaweit stattfindet.
Neue Verteidigungsstrategie der CDU in der Medienpolitik
Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung ist neuer Vorsitzender des medienpolitischen Expertenkreises der CDU. Jung wurde in der jüngsten Sitzung des Expertenkreises von den Mitgliedern einstimmig gewählt. Stellvertreter bleibt Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Neue zweite Stellvertreterin ist die Chefin der niedersächsischen Staatskanzlei, Christine Hawighorst.
Ist der WDR über seine Geschäfte auskunftspflichtig?
Bis heute bleiben die Geschäfte des WDR und seiner Rundfunkratsmitglieder der Öffentlichkeit verborgen. Der freie Journalist Marvin Oppong will seit über 5 Jahren vom WDR wissen, an welche Firmen und in welchem Umfang der Sender gewerbliche Aufträge vergibt. Erstmals hatte er Ende 2006 angefragt. Damals lehnte der WDR lehnte unter Verweis auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse eine Antwort ab. Im Jahre 2008 reichte Marvin Oppong eine Klage beim Verwaltungsgericht Köln ein. Darin berief er sich dabei nicht nur auf das Landespresse-, sondern auch auf das seit 2002 in NRW in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Sein Anwalt argumentierte zudem vor Gericht, Gebührengelder auszugeben sei ein verwaltungstechnischer Akt, die Verwendung offenzulegen, schaffe mehr Transparenz.
Kann die ARD eine „vielfältige Presselandschaft“ durch eine Einschränkung ihrer Angebote fördern?
Die ARD-Intendantinnen und Intendanten wollen den Zeitungsverlagen im Streit um redaktionelle Gratisangebote im Internet entgegenkommen. Künftig könnten sich die Sender vor allem auf Videobeiträge in ihrem Onlineangebot konzentrieren, fasst die Thüringer Allgemeine eine Diskussion der zweitägigen Intendantentagung zusammen.
