In der „MITTEILUNG DER EU-KOMMISSION ÜBER DIE ANWENDUNG DER VORSCHRIFTEN ÜBER STAATLICHE BEIHILFEN AUF DEN ÖFFENTLICHRECHTLICHEN RUNDFUNK“ aus dem Jahre 2009 heißt es
„85. Es ist Sache der Mitgliedstaaten, unter Berücksichtigung der Besonderheiten und der Entwicklung des Rundfunkmarkts sowie… Weiterlesen
„Die Reform des Urheberrechts findet sich im Arbeitsprogramm der EU-Kommission für das kommende Jahr“, berichtet EurActiv.de. „Die Details der Reform sind noch nicht bekannt. Die Kommission will sich aber offensichtlich auf eine Vereinheitlichung des zersplitterten europäischen Markts für Übertragungsrechte konzentrieren. Dieses Ziel ist zumindest in dem „Mission Letter“ Junckers an Digitalkommissar Günther Oettinger festgehalten. Der Kommissionspräsident fordert ihn darin auf, „die nationalen Silos bei der Telekommunikationsregulierung einzureißen.“ Weiterlesen
„Die Reform des Urheberrechts findet sich im Arbeitsprogramm der EU-Kommission für das kommende Jahr“, berichtet EurActiv.de. „Die Details der Reform sind noch nicht bekannt. Die Kommission will sich aber offensichtlich auf eine Vereinheitlichung des zersplitterten europäischen Markts für Übertragungsrechte… Weiterlesen
„Die EU gibt 3,3 Millionen Euro für das Projekt „Proactive“ aus, Forscher aus sechs Ländern sind dabei. Das System soll es ermöglichen, „ad-hoc-Netzwerke“ an öffentlichen Plätzen aufzubauen, zum Beispiel bei Großveranstaltungen. Es soll analysieren, ob sich am überwachten Ort Vorfälle… Weiterlesen
„Meine erste Priorität ist es, eine Politik, die für Wachstum und Beschäftigung sorgt, zum Schwerpunkt der nächsten Kommission zu machen. Um mehr Wachstum und Beschäftigung zu erreichen, wollen wir einen digitalen Binnenmarkt für Verbraucher und Unternehmen schaffen. Es gilt, das… Weiterlesen