Im Jahr 2019 schaute sich – auf Veranlassung des EU Parlaments – der Europäische Rechnungshof diese Verbindung an und legte einen Bericht vor. In diesem Papier wird festgestellt, dass der Sender redaktionell unabhängig und im weitesten Sinne konform zu den… Weiterlesen
Die aktuellen Spannungen haben eine lange Vorgeschichte, die mit dem Ende des Kalten Kriegs begann und sich mit der Osterweiterung der Nato fortsetzte. Die EU hat bei dieser Entwicklung zu keinem eigenen gemeinsamen Standpunkt gefunden, sondern sich für US-amerikanische Interessen… Weiterlesen
Früher war EU-Wettbewerbskommissarin Vestager dafür bekannt, hart gegen Internet-Giganten durchzugreifen. Doch die umstrittene Übernahme bei Twitter durch E. Musk winkt sie durch – ein unverständlicher Fehler. „Mir ist es letztlich egal, wem die Plattform gehört, solange sich derjenige an die… Weiterlesen
Sieben Zusammenschlüsse von Medienunternehmen erhalten Fördermittel in Höhe von insgesamt 8 Mio. Euro von der EU. Das hat die Kommission heute (Mittwoch) bekannt gegeben. Mit den Geldern werden grenzüberschreitende Projekte zur Stärkung des Nachrichtenmediensektors gefördert. „Von Schulungen zum Thema Sicherheit… Weiterlesen
Doch kann man Medienunternehmen wirklich wie Unternehmen behandeln, die Finanz- oder Wirtschaftsgüter herstellen? „Das EU-Verbot ist politisch nachvollziehbar, aber medienrechtlich zumindest ungewöhnlich,“ sagt Tobias Schmid, der Leiter der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen, der auch Teil der ERGA ist (European Regulators Group for… Weiterlesen