Zitiert: Wahlkampf-Schlager gerät in Gefahr
Es gibt keinen Verlass darauf, dass alle 16 Länderparlamente problemlos einer Beitragserhöhung zustimmen. Früher, als das Parteienspektrum kleiner und stabiler war, mag das so gewesen sein. Heute nicht mehr. Deshalb wäre die Kopplung der Beitragshöhe an den Verbraucherpreisindex eine kluge… Weiterlesen
Zitiert: Länder wollen ARD und ZDF ändern – aber sie kneifen
In eine aussichtslose Lage haben die Ministerpräsidenten den Rundfunk manövriert – statt ihn wirklich zu reformieren. Dann muss sich jetzt eben das Bundesverfassungsgericht der Sache annehmen. […]
Es geht um zwei Dinge, um die Beitragshöhe – monatlich 58 Cent mehr… Weiterlesen
Zitiert: Großes Vergnügen, auch mit unseren Kritikerinnen und Kritikern zu reden
Ich habe ein großes Vergnügen daran, auch mit unseren Kritikerinnen und Kritikern zu reden. Neulich hatte ich die komplette AfD-Fraktion des Landtags von Baden-Württemberg zu Besuch.
Klar habe ich die eingeladen. Klar kriegen sie eine Führung durchs Haus, und hinterher… Weiterlesen
Zitiert: Wirksame Medienpolitik wird von Gerichten gemacht
Politik sollte nicht die Medien kontrollieren, sondern unabhängige journalistische Medien sollten die Politik kontrollieren. So geht das freilich schon ältere Ideal. Inwieweit es noch zutrifft und breite Wirkung entfaltet, dazu herrscht Meinungsvielfalt. Jedenfalls kommt die Medienpolitik, die in Deutschland wie… Weiterlesen
Zitiert: Die Politik wälzt die Entscheidung auf Bundesverfassungsgericht ab
Es gibt in diesen turbulenten Zeiten wenig, worauf man sich verlassen kann. Zu diesen wenigen Gewissheiten gehört aber die Unterstützung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch das Bundesverfassungsgericht. Deshalb ist es naheliegend und überaus erfolgsversprechend, dass ARD und ZDF jetzt nach Karlsruhe… Weiterlesen
