Zitiert: „Medienpolitik ist Ländersache“ ist schon lange nur noch die halbe Wahrheit
Auch auf Bundesebene sowie durch die EU können und müssen wichtige Weichen für Pressefreiheit, Kommunikationsinfrastruktur und die Medienlandschaft insgesamt gestellt werden.
Um die Resilienz unserer Demokratie zu stärken, ist beherztes Engagement für die Freiheit der Medien gefragt. Die Bundesregierung ist… Weiterlesen
Zitiert: Sind fast 10 Cent im Monat für Phoenix zu viel
Immer atemloser und hasserfüllter wird Politik bewertet. Aber bei Phoenix bleiben sie auch mal elf Stunden auf Sendung, um Demokratie zu erklären. Nur, wie lange noch? Über den wahren Wert von ein paar Cent Rundfunkgebühr. […]
Wenn Muster sichtbar werden,… Weiterlesen
Zitiert: EU-Kommission beugt sich Druck von Trump
Es ist absurd und gefährlich: Die USA sollen zukünftig mitreden dürfen, wie wir in der EU den Digital Markets Act gegen marktdominante Big Tech-Konzerne durchsetzen wollen.
Man gründet jetzt einen Arbeitskreis, um gemeinsam darüber zu sprechen. Die Durchsetzung wird also… Weiterlesen
Zitiert: Ver.di formuliert medienpolitischen Handlungsbedarf auf Bundesebene
In dieser Woche tritt der Kultur- und Medienausschuss des Bundestags zu seiner ersten inhaltlichen Sitzung in der neuen Legislaturperiode zusammen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert die Bundesregierung und ihre Koalitionsfraktionen auf, die Gefahren denen Medien ausgesetzt sind stärker in den… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkfinanzierung in der Sackgasse
Bisher war Einstimmigkeit gefordert, wenn es um rundfunkpolitische Fragen ging. Die Ministerpräsident*innen der Länder sollen gemeinsam agieren, zum Schutz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Kein einfaches Unterfangen, wenn es um das Thema Rundfunkfinanzierung geht. Dass diese Praxis nun überarbeitet wird, ist Ausdruck… Weiterlesen
