Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie, weil gerade aus ostdeutschen Bundesländern der Druck besonders groß war, den Etat des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu begrenzen. Gleichzeitig waren sie es, die immer wieder angemahnt hatten, dass ihre Regionen und Perspektiven eine größere Präsenz im Programm bekommen müssten.
Stefan Niggemeier, sueddeutsche.de, 11.05.2026 (online)
Eine Kommission des Landtags von Sachsen-Anhalt fordert mehr Reformen von ARD und ZDF. Die CDU will Gehälter deckeln und kann sich vorstellen, dass ein bundesweiter öffentlich-rechtlicher Sender reicht. […] Der Befund der Kommission lautet, dass die Anstalten in den vergangenen Jahren an…
Für die schwarz-rote Bundesregierung haben drängende medienpolitische Aufgaben nach Ansicht von ver.di-Medienreferentin Bettina Hesse keinen Vorrang. Bei der Presse- und Informationsfreiheit sieht die Expertin eine gefährliche Entwicklung. […] Es deute sich an, dass die Regierung drängende medienpolitische Aufgaben ihren handelspolitischen Erwägungen unterordne,…
In dem Moment, in dem die Länder die Staatsverträge vorgeben sowie die Aufsichtsräte „beherrschen“, ist eine konstruktive und zeitgemäße Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Sinne der Menschen nur schwer möglich. Hierbei sehe ich ein Übereinkommen der Rundfunkkommission der Länder aufgrund ihres politischen…
Wir brauchen eine klarere, zeitgemäße Struktur im Telemedienauftrag. Das Beschlusspapier der CDU-Fraktionen der Landtage Sachsens und Sachsen-Anhalts sieht in der Plattformstrategie der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auch das Risiko einer Erweiterung statt einer Verschlankung des Kostenrahmens. In der Tat fehlt hier eine mit dem…
