Zitiert: Die Medienregulierung schafft sich gerade selbst ab
Big Tech und Trump bedrohen die Freiheit der Medien. Die AfD, Europas Rechtspopulisten und Putin profitieren. Die vielleicht letzte Möglichkeit, zu handeln, lassen wir gerade verstreichen. […]
Unsere Demokratie wankt, weil ihre Grundlage zersetzt wird: das Mediensystem. Denn das politische… Weiterlesen
Zitiert: Finanzbedarf der Medienanstalten überprüfen
Der Medienrechtler Frederik Ferreau plädiert dafür, die Landesmedienanstalten auch weiterhin aus dem Rundfunkbeitrag zu finanzieren. Dafür spreche, dass der Rundfunkbeitrag „staatsfern“ von der sachverständigen Kommission KEF festgelegt werde, schreibt Ferreau in einem Beitrag für den Fachdienst epd medien. Ergänzend schlägt… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkbeitragsregelung muss Bestandteil des Reformstaatvertrages sein
Für alle Beteiligten war es nach meiner Meinung klar, dass es nicht nur darum geht, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu reformieren, sondern auch darum, zu klären, wie wir mit künftigen Beitragssteigerungen umgehen wollen. Diese Fragen hängen zusammen. Natürlich hat die Veränderung… Weiterlesen
Zitiert: Mehrheit der Länderchefs will Verfassungsrecht einhalten
Schweitzer verwies darauf, dass die Länder beschlossen hätten, die offenen Finanzierungsfragen bis zur Ministerpräsidentenkonferenz am 12. Dezember klären zu wollen. „Daran arbeitet die Rundfunkkommission der Länder“, so Schweitzer, der sich im Zuge dessen auch noch einmal für ein „vereinfachtes, rechtssicheres… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkpolitik ist kein Hauptberuf
Die Politiker, die dafür zuständig sind, haben gerade auch mit dem Ende der Bundesregierung und Koalitionssondierungen zu tun. Die Frage ist, ob das dem Streit um den Rundfunkbeitrag schadet – oder ob es sogar nützt, weil keine Zeit zum Verkämpfen… Weiterlesen
