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Schlagwort Medienpolitik

Zitiert: Verfehlte medienpolitische Diskussion

Publiziert Von Heiko Hilker

Die ganze Diskussion ist extrem rückwärtsgewandt. Wir führen im Jahr 2026 noch immer Diskussionen darüber, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet machen darf. Und es geht immer ums Geld. Stattdessen sollten wir uns fragen, was wir als Gesellschaft in einer digitalisierten Welt von diesen Medien wollen und brauchen. […]

Ich würde da ganz neue Rollen sehen. Zum Beispiel diese öffentlich-rechtlichen Medien als Infrastruktur für die Demokratie zu denken, um Dialog zu ermöglichen. Stattdessen findet der Diskurs auf amerikanischen und chinesischen Plattformen statt, die ihre eigenen Regeln setzen, was man sagen darf und was nicht.

Manuel Puppis, sueddeutsche.de, 05.03.2026 (online)

Zitiert: KI-Regulierung berührt immer auch Fragen der Medienregulierung

Publiziert Von Heiko Hilker

Bei der Umsetzung der KI-Verordnung der EU ist es deshalb wichtig, die Besonderheiten unserer föderalen und vor allem staatsfernen Medienordnung im Durchführungsgesetz zu berücksichtigen. Dafür habe ich mich intensiv – auch im Sinne der Länder – eingesetzt und begrüße sehr, dass dies gelungen ist.

Wolfram Weimer, Pressemitteilung, 03.02.2026 (online)

Zitiert: Social Media für Kinder verbieten? So einfach ist es nicht

Publiziert Von Heiko Hilker

Verbote klingen einfach – doch Juristen, IT-Forscher und Neurowissenschaftler warnen vor ganz anderen Problemen. […] Bevor über konkrete Gesetze gesprochen wird, lohnt ein Schritt zurück: Gibt es überhaupt gute Gründe für die Annahme, dass ein Verbot Kinder wirksam schützen könnte? Fachleute für…

Zitiert: Standortvorgaben treiben Rundfunkbeitrag nach oben

Publiziert Von Heiko Hilker

Die Kommission weist in ihrem Bericht auch darauf hin, dass es vor allem in den Staatsverträgen der ARD Vorgaben zu Standorten gebe, die den Rundfunkanstalten ein wirtschaftliches Arbeiten erschwerten. Mehr als ein Drittel der Standorte sei in den Staatsverträgen vorgeschrieben. Diese Vorgaben seien zum Beispiel beim MDR sehr „kleinteilig“ und verursachten hohe Kosten in Millionenhöhe, erklärte das KEF-Mitglied Kay Barthel.

Epd Medien, 20.02.2026 (online)

Zitiert: Versagen deutscher Medienpolitik

Publiziert Von Heiko Hilker

Ein Versagen wäre es, wenn es in Deutschland keinen wirksamen rechtlichen Rahmen für Medienvielfalt, Transparenz und Aufsicht über private Rundfunk- und Telemedienangebote gäbe. Allerdings haben wir es mit neuen Strukturen auf dem Medienmarkt zu tun. Die Medienvielfalt wird heute durch Plattformlogik und Empfehlungsalgorithmen geprägt. Wer in einer Plattformökonomie Vielfalt sichern will, braucht Regeln für die neuen Gatekeeper – und genau daran arbeiten die Medienanstalten seit Jahren.

Thorsten Schmiege, faz.net, 18.02.2026 (online)