Zitiert: Das wird eine spektakuläre Beweisführung
Das Bundesverwaltungsgericht liefert eine Sensation: Wer mit dem Argument fehlender Ausgewogenheit bei ARD und ZDF den Rundfunkbeitrag nicht zahlen will, kann das vor Gericht ausfechten. […]
Vorausgesetzt sei „ein grobes Missverhältnis zwischen Abgabenlast und Programmqualität“, steht dort. […] Hinzu kommt:… Weiterlesen
Zitiert: Medienpolitik der Bundesländer ist nicht gescheitert
Wir sind 13 Länder, die sich im Wesentlichen einig sind. Mit dieser Mehrheit könnte man das Grundgesetz ändern, aktuell aber nicht den Rundfunkbeitrag erhöhen. Der Systemwechsel setzt aktuell in jedem Fall eine Einstimmigkeit voraus, die wir in diesem Fall nicht… Weiterlesen
Zitiert: Unterschiedliche Sprachauslegung der Politik gegenüber ARD und ZDF
In Teilen der deutschen Politik ist es zwar seit längerem eine Art Sport, auf sprachliche Genauigkeit zu achten, sofern sie damit ARD und ZDF deren Bemühungen ums für sie und ihre Wähler:innen unliebsame Gendern um die Ohren hauen können.
Mit… Weiterlesen
Zitiert: Neues Mediengesetz in RLP – ein Sprung ins 21. Jahrhundert
Rheinland-Pfalz erhält ein neues Landesmediengesetz. Es stellt sich der digitalen Gegenwart. Verlage dürfen Radiosender übernehmen, die Medienanstalt hat mehr Kompetenzen. Das finden Regierung und CDU-Opposition gut. […]
Vorgesehen ist unter anderem, dass Verlage, die ihren Sitz im Bundesland haben, künftig… Weiterlesen
Zitiert: Digitale Souveränität als Schlüssel für Nachhaltigkeit und Demokratie
Stellen Sie sich vor: Ein Rechenzentrum in Kalifornien hat eine Störung – und in Europa fallen Schulen, Krankenhäuser, Verwaltungen aus.
Oder: Ein durchgeknallter Tech-Oligarch im Silicon Valley ändert einen Algorithmus – und plötzlich kippt die Sichtbarkeit von Nachrichten, von politischen… Weiterlesen
