Wenn wir Dark Tech wirklich in die Schranken weisen wollen, müssen wir viel grundlegender herangehen. Es war ein großer Fehler, die Plattformen nicht in die Haftung für strafbare Inhalte zu nehmen, wenn sie dieselben Inhalte doch zu Geld machen dürfen.… Weiterlesen
Der Reformstaatsvertrag macht das gesamte Dilemma der Hörfunkentwicklung deutlich. Die Länder haben es bis heute mit Verweis auf ihre Rundfunkhoheit unterlassen, ein Konzept für die Radioentwicklung vorzulegen, um den Veranstaltern Planungssicherheit zugeben und den Hörerinnen und Hörern aufzuzeigen, was sie… Weiterlesen
Während sich die Medienkonzentration dramatisch wandelt, prallt die Aufsicht an globaler Macht ab. […]
Wenn sechzehn Bundesländer sich einig werden müssen, geht nichts schnell. Inzwischen, da in allen Ländern immer buntere Koalitionen zusehends notdürftig regieren, werden sie sich allerdings selbst… Weiterlesen
Die EU-Kommission kommt den USA in fast allen Punkten weit entgegen und kniet sich ebenfalls vor Trump. Dieser kann mit einem „Great Deal“ in die Kameras lächeln. Unsere Autoindustrie und Friedrich Merz sind glücklich. […]
Keine Erwähnung in allen Meldungen… Weiterlesen
Sind die EU-Gesetze in Kraft getreten und in allen EU-Mitgliedsländern soweit geregelt, dass sie zu vorhandenen nationalen Gesetzen passen, müssen sie sich auf dem langen Rechtsweg bewähren. Also von jeweils zuständigen Gerichten ausgelegt werden. Auch da kann es auf dem… Weiterlesen