Zitiert: Länder haben größtmöglichen Gestaltungsspielraum, Rundfunkbeitrag zu senken
Die Länder haben also größtmöglichen Gestaltungsspielraum beim Beitrag, sie müssten ihn nur dort nutzen, wo es vorgesehen ist. Die KEF – besetzt mit von den Ländern berufenen Experten – legt dann auf dieser Grundlage abseits politischer Einflussnahme fest, wie man… Weiterlesen
Zitiert: Mangelhafte Besetzung im Rundfunkrat
„Als Bürger habe ich nicht unbedingt den Eindruck, dass der Rundfunk mir gehört, und dabei ist das doch die Idee: Der Rundfunk gehört der Gesellschaft. Früher hatte ich den Eindruck, dass sich viele in den Anstalten als nicht rechenschaftspflichtig ansehen.… Weiterlesen
Zitiert: Zukunftsrat soll Pferd von hinten aufzäumen
Bevor über ökonomische Schlussfolgerungen entschieden wird, muss der Auftrag, der sich aus der Veränderung der Mediennutzung ergibt, definiert werden. Aber der Zukunftsrat wurde schon mit der Maßgabe eingesetzt, die Stabilisierung der Ausgaben im Blick zu haben. Das ist auch verfassungsrechtlich… Weiterlesen
Zitiert: Wie die Bundesregierung die ARD am sparen hindert
Regelmäßig werden Rufe nach Sparmaßnahmen bei ARD und ZDF auch aus der Bundespolitik laut, obwohl sie für die Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Mediensystems gar nicht verantwortlich ist. Trotzdem könnte der Bund helfen. Wirtschaftsminister Robert Habeck müsste nur das Kartellrecht lockern. […]… Weiterlesen
Zitiert: „Ohrenbetäubende Sprachlosigkeit“
Vergiftete Debatte? ARD, ZDF und Deutschlandradio sind sehr erfolgreich, “aber politisch unter Druck wie nie”, sagt Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue in einer Rede bei einem kirchlichen Empfang in Magdeburg, die epd Medien dokumentiert. Er kritisiert die Forderungen einiger Ministerpräsidenten, den Rundfunkbeitrag… Weiterlesen
