Zitiert: Länder fordern Konzept für Orchester der ARD

Die Länder sind auf der Suche nach Einsparmöglichkeiten bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. 14 Länder haben die ARD und Deutschlandradio in einer Protokollnotiz zum Reformstaatsvertrag aufgefordert zu prüfen, ob sich die Zahl der Klangkörper reduzieren lässt. Hamburg und Niedersachsen halten dies in der…

Zitiert: Das Gegenteil von Verfahrenssicherheit ist „Willkür“

Wenn die KEF in ihren Stellungnahmen zentral immer wieder auf das Verfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs verweist, handelt es sich hierbei nicht um einen bürokratisch-formalen Schutzmantel, hinter dem sich die Kommission versteckt. Die Absicherung verfahrensrechtlicher Schritte dient dem Schutz von Grundrechten, hier…

Zitiert: Wie ähnlich ist presseähnlich?

Der Intendant des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), Ralf Ludwig, erwartet, dass es für die öffentlich-rechtlichen Sender künftig schwerer werde, insbesondere jüngere Zielgruppen online zu erreichen. Grund dafür sei die „Schärfung des sogenannten Verbots der Presseähnlichkeit“, sagte Ludwig Ende Mai im Medienausschuss des sächsischen…

Zitiert: Infrastruktur statt Rundfunk

Dabei ist das Internet nicht einfach ein weiterer Distributionskanal, auf dem lediglich bereits für die lineare Ausstrahlung produzierte Sendungen auch noch „On-Demand“ angeboten werden. Über klassische Radio- und Fernsehsendungen hinaus braucht es auch Inhalte, die explizit für die Nutzung im Internet konzipiert…

Zitiert: Reformmedienstaatsvertrag – Abbau statt Umbau

Mit dem sogenannten Reformstaatsvertrag, den die Ministerpräsidenten im Frühjahr unterschrieben haben, soll auch das Verbot „presseähnlicher“ Online-Angebote für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verschärft werden. Der Medienrechtler Tomas Brinkmann zeigt in diesem Gastbeitrag auf, warum das Verbot aus seiner Sicht ARD und ZDF in…