Zitiert: Stand Vierter Medienänderungstaatsvertrag
Nach Angaben der Mainzer Staatskanzlei sind zwischen dem 19. Dezember 2022 und dem 31. Januar dieses Jahres 20 Stellungnahmen zu der geplanten Novelle eingegangen. Elfstammten von Unternehmen, Verbänden und Rundfunkanstalten. Die übrigen neun hätten Privatpersonen eingereicht. Alle Eingaben seien bereits… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkreform geht Sachsen-Anhalt nicht weit genug
Die mit dem neuen Medienänderungsstaatsvertrag geplanten Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stoßen in Sachsen-Anhalt auf Kritik. Der Koalition im Landtag gehen sie nicht weit genug. Blockieren will man den Vertrag nicht, aber eigene Vorschläge vorlegen und so Druck für zukünftige Verhandlungen… Weiterlesen
Zitiert: Politische Feigheit der Länder ist kein Freibrief für die Sender
Nachdem sich die Länder im Juni nach sechsjähriger Debatte auf die Veränderungen bereits verständigt hatten, war die jetzige Verabschiedung keine Überraschung. Bevor der Vertrag im Frühjahr 2023 in Kraft treten kann, müssen ihm aber noch alle 16 Landtage zustimmen. Der… Weiterlesen
Zitiert: Das Dilemma der ARD: wenn „Unfehlbarkeit“ zum Hemmschuh wird
Nicht nur die Despoten und Autokraten in Russland, der Türkei oder Belarus verbieten oder drangsalieren in diesen Zeiten die Medien. Auch ausgewiesene Demokratien scheuen sich nicht, Druck auf Medienredaktionen auszuüben. In Frankreich hat nach der Nationalversammlung jetzt auch der Senat… Weiterlesen
Rückblick 2019: Was die Rundfunkkommission beim Sender-Auftrag wollte
(03.03.2019) Eine Reform des Finanzierungsmodells von ARD, ZDF und Deutschlandradio soll zum 1. Januar 2023 umgesetzt werden. Die Rundfunkkommission der Länder plädiert dafür, dass ab diesem Zeitpunkt „der Rundfunkbeitrag mittels eines Index angepasst werden“ soll. Laut MK-Informationen fasste die Rundfunkkommission… Weiterlesen
