Zitiert: Bayern und Sachsen-Anhalt verlangen Rücknahme der BVG-Klage
Das Land Sachsen-Anhalt und der Freistaat Bayern werden den Staatsvertragsentwurf zur Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages erst dann paraphieren und dem Landtag zur Anhörung zuleiten, wenn die von den in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten und dem ZDF beim… Weiterlesen
Zitiert: Wo wird denn hier ein Rundfunk kleiner?
Das neue Modell könnte helfen, den Fokus der öffentlich-rechtlichen Debatten weg von Ministerpräsidenten- und Verfahrensfragen auf das eigentliche Problem zu lenken: nämlich die, ob die Sender einen guten Job machen können, so wie sie aufgestellt sind. Mit den neun Milliarden… Weiterlesen
Zitiert: Es widerspricht den Spielregeln
Auch die ablehnenden Ministerpräsidenten wissen ganz genau, dass verfassungsrechtlich die Dinge – auch was die Finanzierung angeht – ziemlich klar sind. Sie können aber kaum anders als nach außen zu demonstrieren, wir nehmen die Kritik auf und verteidigen die Beitragszahler-Interessen.… Weiterlesen
Zitiert: 3sat-Debatte „war etwas merkwürdig“
Mit unserem inhaltlichen Ansatz liegen wir nicht schlecht und mit unserer Ausrichtung auf Kultur und Wissenschaft befriedigen wir ein Bedürfnis in der Gesellschaft. […]
Die ganze Debatte war etwas merkwürdig, weil wir ja ein Dreiländer-Sender sind und nicht nur von… Weiterlesen
Zitiert: Könnte die Klage von ARD und ZDF alles kippen?
Über die Rundfunkreform sind sich die Länder einig. Und sie sind kurz davor, ein neues Verfahren für den Rundfunkbeitrag zu beschließen. Die Verfassungsklage von ARD und ZDF könnte all das zunichte machen. War das der Plan? […]
Heike Raab (SPD),… Weiterlesen
