Zitiert: Wahlkampf-Schlager gerät in Gefahr
Es gibt keinen Verlass darauf, dass alle 16 Länderparlamente problemlos einer Beitragserhöhung zustimmen. Früher, als das Parteienspektrum kleiner und stabiler war, mag das so gewesen sein. Heute nicht mehr. Deshalb wäre die Kopplung der Beitragshöhe an den Verbraucherpreisindex eine kluge… Weiterlesen
Zitiert: Länder wollen ARD und ZDF ändern – aber sie kneifen
In eine aussichtslose Lage haben die Ministerpräsidenten den Rundfunk manövriert – statt ihn wirklich zu reformieren. Dann muss sich jetzt eben das Bundesverfassungsgericht der Sache annehmen. […]
Es geht um zwei Dinge, um die Beitragshöhe – monatlich 58 Cent mehr… Weiterlesen
Zitiert: Die Politik wälzt die Entscheidung auf Bundesverfassungsgericht ab
Es gibt in diesen turbulenten Zeiten wenig, worauf man sich verlassen kann. Zu diesen wenigen Gewissheiten gehört aber die Unterstützung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch das Bundesverfassungsgericht. Deshalb ist es naheliegend und überaus erfolgsversprechend, dass ARD und ZDF jetzt nach Karlsruhe… Weiterlesen
Zitiert: Finanzbedarf der Medienanstalten überprüfen
Der Medienrechtler Frederik Ferreau plädiert dafür, die Landesmedienanstalten auch weiterhin aus dem Rundfunkbeitrag zu finanzieren. Dafür spreche, dass der Rundfunkbeitrag „staatsfern“ von der sachverständigen Kommission KEF festgelegt werde, schreibt Ferreau in einem Beitrag für den Fachdienst epd medien. Ergänzend schlägt… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkbeitrag – Nun soll ein Widerspruchsverfahren her
Während ARD und ZDF beim Bundesverfassungsgericht für einen höheren Rundfunkbeitrag klagen, hat sich die Rundfunkkommission der Länder schon wieder etwas Neues ausgedacht: eine Variante, bei der die Landtage mit im Spiel bleiben. […]
Neu sind Überlegungen zur Ausgestaltung eines Widerspruchsverfahrens.… Weiterlesen
