Zitiert: Meinungsvielfalt wird gerichtlichen Stempel bekommen
Dass nach dem Urteil des BVerwG Vielfalt nun gerichtlich debattiert wird, hat nur Gutes. Den notorischen Kritikern des Rundfunkbeitrags wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk bald ein Urteil entgegenstrecken können, das die Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wenn nicht ausdrücklich bestätigt, jedenfalls aber… Weiterlesen
Zitiert: Das wird eine spektakuläre Beweisführung
Das Bundesverwaltungsgericht liefert eine Sensation: Wer mit dem Argument fehlender Ausgewogenheit bei ARD und ZDF den Rundfunkbeitrag nicht zahlen will, kann das vor Gericht ausfechten. […]
Vorausgesetzt sei „ein grobes Missverhältnis zwischen Abgabenlast und Programmqualität“, steht dort. […] Hinzu kommt:… Weiterlesen
Zitiert: Gegenleistung für Rundfunkbeitrag vor Verwaltungsgerichten einklagen (II)
Nun aber will sich das Bundesverwaltungsgericht einer grundsätzlichen Frage zuwenden: Sind die Verwaltungsgerichte überhaupt die richtige Adresse, um den Beitrag wegzuklagen? Oder sind die Gerichte beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk von vornherein aus dem Spiel, weil dort eigene Kontrollmechanismen herrschen? […]
Nach… Weiterlesen
Zitiert: Gegenleistung für Rundfunkbeitrag vor Verwaltungsgerichten einklagen (I)
Strukturell verfehlt wird bisher ein effektiver Rechtsschutz, wie ihn das Grundgesetz vorschreibt und wie es ihn prinzipiell auch für Beitragszahler geben sollte. Rundfunkfreiheit kann nicht von gesetzlichen Pflichten entbinden, ein politisch ausgewogenes Programm abzuliefern. Aufsichtsgremien sind schön, aber reichen zur… Weiterlesen
Zitiert: Das kostet der Einzug des Rundfunkbeitrags wirklich
Die Verwaltung der rund 47 Millionen Konten (2024) hat ihren Preis: Auf rund zwei Prozent der Gesamterträge belaufen sich jedes Jahr die Kosten des Beitragsservice, vor allem für Personal und IT. 2024 waren das insgesamt knapp 191 Millionen Euro, wie… Weiterlesen
