Zitiert: „Kann die Medienanstalt Sachsen-Anhalt so noch staatsfern sein?“
Eigentlich sollen sich Politiker zum großen Teil aus der Medienaufsicht in Deutschland heraushalten. Doch in Sachsen-Anhalt scheint das nicht so richtig zu funktionieren. Warum? … Die „Staatsferne“ zieht sich wie ein schwarz-roter Faden durch die die Anstalt und ihre Gremien.… Weiterlesen
BBC macht mit der Hälfte des Geldes kein schlechteres Programm als ARD und ZDF
Braucht man 9 Milliarden Euro für ein gutes Angebot? Der Jahresplan 2021/22 der BBC zeigt, dass mit etwas mehr als der Hälfte des deutschen Budgets klaglos guter öffentlich-rechtlicher Medienbetrieb veranstaltet werden kann.
Die Anhänge zu diesem Plan belegen überdies die… Weiterlesen
Zitiert: Nur noch fünf Fernsehsender?
Rundfunkpolitik ist eine zähe Angelegenheit. Meistens interessieren sich nur Fachpolitiker für sie, und Fachpolitiker sind oft Juristen. Die neigen zur Spitzfindigkeit, und so dauert es manchmal Jahrzehnte, bis sie ein Schrittchen vorankommen. Verzögert wird die Rundfunkpolitik aber vor allem dadurch,… Weiterlesen
Zitiert: Die große Entscheidung des Verfassungsgerichts zur neuen Medienlandschaft steht noch aus
Es ist ja auch eine gewisse Bestätigung, wenn man sieht, dass die Nachfolger an der eigenen Linie festhalten. So ist es mir etwa mit der Rundfunkgebühren Entscheidung 1994 gegangen. Die folgenden Urteile sind ihr gefolgt. Das gilt auch für die… Weiterlesen
Zitiert: Vier Wege für die Festsetzung des Rundfunkbeitrages
Das Bundesverfassungsgericht ermöglicht uns in der Folge seiner Entscheidungen vier Wege für die Festsetzung des Rundfunkbeitrages: Erstens können wir alles so belassen wie es ist. Zum Zweiten ist ein indexbasiertes Verfahren möglich. Drittens müssen die Entscheidungen nicht einstimmig, sondern können… Weiterlesen
