Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz legte auf einem Medienpolitischen Colloquium des Instituts für Medienpolitik in Berlin (06.11.) dar, das Veränderungen medienpolitischer Rahmenbedingungen signifikante Effekte nach sich ziehen müssten. Dabei bezog er sich insbesondere u.a. auf die Protokollnotiz zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zur fairen Aufteilung der Rechte und angemessenen Vergütung der Produzenten durch die Sender. Ihm reiche es nicht aus, dass Geld nur umverteilt und dadurch dann eine Gruppe mehr Geld hätte. Für ihn müssen Veränderungen signifikante Veränderungen sowie Wachstumseffekte in der jeweiligen Branche nach sich ziehen. Weiterlesen „Medienpolitische Veränderungen müssen signifikante Effekte nach sich ziehen“
Schlagwort SPD
In der Kritik: Was Sachsens neue Koalition für Medienmacher bedeutet
Entwicklungsperspektive für ARD und ZDF in die „digitale Welt“, Förderung der Produzenten und nichtkommerziellen Sender, Profilierung im Bereich des Kinder- und Animationsfilms, Sicherung des audiovisuellen Erbes sowie faire Aufteilung der Rechte zwischen Sendern und Produzenten, das sind die Schwerpunkte im Medienbereich. …
Kann der MDR das ZDF-Urteil des BVG umsetzen?
„Die Spitzenkandidatin der Thüringer SPD, Heike Taubert, hat den MDR aufgefordert, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zügig umzusetzen“, heißt es in einer entsprechenden Presseerklärung der Thüringer SPD. Sie fordert die Zusammensetzung des Rundfunkrates zu verändern, da in diesem zu viele staatliche und staatsnahe…
ZDF-Staatsvertragsnovelle
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte dem „Spiegel“, dass sich die Ministerpräsidenten voraussichtlich im Herbst mit den Vorschlägen der Rundfunkkommission der Länder zur Umsetzung des Urteils zur Gremienbesetzung im ZDF beschäftigen werden.
Allerdings stehe nicht nur die Frage, ob Politiker die Gremien verlassen müssten. Es gibt auch die die Idee einer Aufstockung der Gremien, die Joachim Huber im Tagesspiegel so beschreibt:
„Vertreter von Staat und Parteien blieben in derzeitiger Stärke drin, die übrigen gesellschaftlichen Gruppen dürften so viele weitere Mitglieder benennen, bis sie die geforderten 70 Prozent der Mitglieder stellen würden.“
Zitat: Gabriel vs. Slomka: Der Gesprächsverlauf und was alle Medien am Ende übersahen
Die Medien, die sich in den nächsten Tagen auf das Gespräch stürzten, mal den einen, mal die andere kritisierten, bezogen sich jedoch nie auf die gesamte Sendung, also den Kontext, in dem das Gespräch im „Heute-Journal“ stand. So übersahen sie, dass Marietta Slomka nur eine Position des redaktionellen Beitrags wiederholte, um Gabriel bewusst zu reizen, während der Politiker – in Unkenntnis eben dieses Beitrags – sich nicht auf die andere Position des Berichts beziehen konnte, sich so in eine unnötige Rage redete und dabei eine gewisse Skepsis in der SPD gegenüber Marietta Slomka verriet, die mitten im Bundestagswahlkampf den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück so kritisch befragt hatte, wie sie es mit Bundeskanzlerin Angela Merkel noch nicht versucht hat. Umgekehrt würde sich Merkel durch Slomka nie so provozieren lassen, wie es Steinbrück und Gabriel taten.
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