Am Montag wurde der Koalitionsvertrag unterschrieben. Am Dienstag beantwortete der noch amtierende sächsische Staatskanzlei-Chef Johannes Beermann eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Falk Neubert (LINKE) zur Neufassung des MDR-Staatsvertrages in Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF-Staatsvertrag.
„Die staatsvertragsgebenden Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind sich einig, dass resultierend aus den Arbeiten und Ergebnissen der Novellierung des ZDF-Staatsvertrages, eine mögliche Anpassung der Zusammensetzung der MDR-Gremien umgesetzt werden muss und in diesem Rahmen zu überprüfen ist, welche Kernaussagen des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 25. März 2014 auch Änderungen und Neuregelungen im Rahmen des MDR-Staatsvertrages mit sich ziehen.“ Weiterlesen
Alexander Wrabetz, Intendant des ORF, wünscht sich eine gemeinsame Plattform aller öffentlich-rechtlichen Sender aus Europa: „Darüber denken wir zurzeit innerhalb der EBU, dem Verbund der öffentlich-rechtlichen Sender in Europa, nach.“
taz, 13.11.2014
„Derzeit sieht der Zeitplan vor, dass eine politische Einigung über den lnhalt des ZDF-Staatsvertrages im Dezember 2014 erfolgen und das Kabinettsverfahren zum Entwurf des Staatsvertrages eingeleitet werden soll. lm Februar 2015 soll das Kabinettsverfahren zum Zustimmungsgesetz eingeleitet werden“, so Sachsens Staatskanzleiminister Johannes Beermann in der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Falk Neubert (LINKE). „Die Öffentlichkeit und die gesellschaftlichen Gruppen werden in dem für Gesetzgebungsprozesse vorgesehenen Anhörungsverfahren einbezogen.“ Weiterlesen
„Die Suche, die zu Arte führt, ist die nach dem Geheimrezept. Während in Deutschland ein zunehmend kurioser Streit zwischen den öffentlich-rechtlichen Sendern darüber wütet, ob und wann es Zeit für einen „Jugendsender“ wäre, scheint Arte mit alldem nichts zu tun zu haben. Über eine Million Facebook-Fans hat der Sender – zehnmal so viele wie die ARD, neunmal so viele wie das ZDF, obwohl sein Marktanteil gerade mal ein Zwölftel der beiden anderen beträgt. … Weiterlesen
„In diesem Jahr haben wie so viele Filme wie noch nie gesehen, wo im Abspann keinen Sender mehr auftauchen, und die völlig unabhängig produziert werden. Die Leute beuten sich komplett selbst aus. Die Sender sparen wegen der Pensionslasten immer mehr… Weiterlesen