Neue Verteidigungsstrategie der CDU in der Medienpolitik
Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung ist neuer Vorsitzender des medienpolitischen Expertenkreises der CDU. Jung wurde in der jüngsten Sitzung des Expertenkreises von den Mitgliedern einstimmig gewählt. Stellvertreter bleibt Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Neue zweite Stellvertreterin ist die Chefin der niedersächsischen Staatskanzlei, Christine Hawighorst.
Ist der WDR über seine Geschäfte auskunftspflichtig?
Bis heute bleiben die Geschäfte des WDR und seiner Rundfunkratsmitglieder der Öffentlichkeit verborgen. Der freie Journalist Marvin Oppong will seit über 5 Jahren vom WDR wissen, an welche Firmen und in welchem Umfang der Sender gewerbliche Aufträge vergibt. Erstmals hatte er Ende 2006 angefragt. Damals lehnte der WDR lehnte unter Verweis auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse eine Antwort ab. Im Jahre 2008 reichte Marvin Oppong eine Klage beim Verwaltungsgericht Köln ein. Darin berief er sich dabei nicht nur auf das Landespresse-, sondern auch auf das seit 2002 in NRW in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Sein Anwalt argumentierte zudem vor Gericht, Gebührengelder auszugeben sei ein verwaltungstechnischer Akt, die Verwendung offenzulegen, schaffe mehr Transparenz.
Kann die ARD eine „vielfältige Presselandschaft“ durch eine Einschränkung ihrer Angebote fördern?
Die ARD-Intendantinnen und Intendanten wollen den Zeitungsverlagen im Streit um redaktionelle Gratisangebote im Internet entgegenkommen. Künftig könnten sich die Sender vor allem auf Videobeiträge in ihrem Onlineangebot konzentrieren, fasst die Thüringer Allgemeine eine Diskussion der zweitägigen Intendantentagung zusammen.
MDR will sich auf Kerngeschäft begrenzen
Es sei eine rein strategische Entscheidung gewesen, die zum Verkauf des MDR-Fernsehballetts geführt habe. „Als DREFA wollen wir uns unter der neuen Intendantin, Karola Wille, künftig auf unser Kerngeschäft, die Fernsehproduktionen, konzentrieren“, so Uwe Geißler, Geschäftsführer der DREFA-Medienholding laut Thüringer Allgemeine.
Keine Zeit für ARD-Vorsitz, aber für Mitgliedschaft im Wissenschaftsrat
Dagmar Reim, Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), ist neues Mitglied des Wissenschaftsrats, meldete die Pressestelle des RBB in eigener Sache. Bundespräsident Christian Wulff berief sie in das Gremium, das Bundesregierung und Länder bei der inhaltlichen und strukturellen Entwicklung von Hochschulen, Wissenschaft und Forschung berät.
