„LfM-Direktor Tobias Schmid will zeigen, wie weit der Rundfunkbegriff im Internet reicht, also wer dem Verständnis der Medienaufsicht nach Rundfunk macht und entsprechend eine Rundfunklizenz braucht. Und er will dafür sorgen, dass die Landesmedien als Aufsicht gefragt sind. Seine grobe… Weiterlesen
„Es ist weiterhin unklar, wie viel der deutschen Rundfunkbeitragsgelder ins Programm fließen und wie viel in Verwaltung und Pensionsrückstellungen, wie viele Millionen Euro die Experten bei Sportübertragungen für wenige Stunden Arbeit erhalten und warum rechercheintensive Dokumentationen nicht ins Schaufenster der… Weiterlesen
„Die Privatsphäre ist der Raum, in dem Kreativität und der Wille zur wirtschaftlichen Entfaltung produktiv werden kann. Der Schutz dieses Raumes ist die Voraussetzung der Teilhabe einer breiten Bevölkerungsschicht an einer funktionierenden sozialen Marktwirtschaft. Falls die Privatsphäre von Personen aufgelöst… Weiterlesen
Peter Frey führte in der Aussenansicht der Süddeutschen Zeitung im Oktober 2016 aus (online): „Mich treibt die Frage um, warum die Zivilgesellschaft, vor allem im Osten, oft so passiv und wehrlos wirkt und sie Straßen und Plätze den Lauten überlässt. Dabei müssen wir unsere eigene Rolle bedenken.“
Sabine Rennefanz hatte in der Berliner Zeitung im September 2016 gefordert, dass das „Ost-Bashing“ aufhören müsse (online): „Es gibt ja kein ostdeutsches Gen, das Ostdeutsche anfälliger für Rassismus macht. Nicht die Herkunft entscheidet über die Anfälligkeit für Rechtsextremismus, sondern Bildung, Alter, Einkommen und soziales Milieu. Im direkten Vergleich, so eine aktuelle Studie, sind bei zwei Menschen in Ost und West, die bis auf ihren Wohnort ähnliche Bedingungen haben, keine Unterschiede bei der Einstellung zu Fremden feststellbar. Die Bekämpfung von Rechtsextremismus ist wichtig, aber das wird nicht reichen, um die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden.“ Weiterlesen
Beim NDR sollten somit in der letzten Gebührenperiode bis 2012 insgesamt 50 Mio. € eingespart werden. Deutlich größere Einsparvorhaben meldete der WDR mit der Feststellung des Haushaltsplans 2013; hier betragen die Einsparvorgaben sogar p.a. 50 Mio. €.Auch der SWR plant einen „strategischen Sparkurs“, der bis 2020 eine Kosteneinsparung von mindestens 15 % bringen soll. Die Rationalisierungsmaßnahmen betreffen bzw. betrafen überwiegend die administrativen und technischen Bereiche und sollen bzw. sollten zu keener Gefährdung der Programmqualität führen. Demnach dürften die Einsparungen im WDR „natürlich nicht zu Einbußen in den Programmen und der Programmqualität“ führen, der SWR werde „schlanker, aber nicht schlechter“, denn er könne „auch mit finanziellen Einbußen von 15 Prozent bis zum Jahr 2020 seinen Auftrag als Dienstleister für Information, Bildung, Beratung und Unterhaltung über alle Programm-Medien hinweg erfüllen“. Der NDR bleibe trotz der Sparmaßnahmen „ein solide finanziertes Unternehmen, das auch in Zukunft seinem Publikum ein attraktives Angebot bieten wird.“ Denn die Einsparungen würden „maßvoll und ohne Gefährdung der Qualität geschehen“. Werden die Einsparungen von NDR, SWR und WDR als stellvertretend betrachtet, so besteht ein deutlicher Grund zur Annahme, dass den Rundfunkanstalten zum Teil über ihren Bedarf zur Auftragserfüllung hinaus Mittel zur Verfügung stehen bzw. standen. Weiterlesen