„Was Griechenlands Finanzminister Varoufakis angeht, liegen Politik, Alltagsbewusstsein und Demoskopie hierzulande auf einer Wellenlänge“, schreibt Tom Strohschneider im neuen Deutschland. Das eine sei das öffentlich zugerichtete Politikerbild, das andere sind die die Motive eines Linken aus Überzeugung.
Die „öffentliche Zurichtung von Tsipras und Varoufakis, ihre Einpassung in einen politischen Bilderrahmen, geht nicht unmittelbar von den Tatsachen, den klassenpolitischen Interessen, den Widersprüchen des europäischen Kapitalismus aus – sondern unterliegt einem gesellschaftspolitischen Irrtum, den auch jene begehen können, die Tsipras und Varoufakis gegen die neoliberal imprägnierte Herabwürdigung verteidigen, etwa, in dem man sie in Figuren populärer Science-Fiction-Serien verwandelt (oder ihr Reisen mit Rucksack in der zweiten Klasse überhöht), sie also zu Gegen-Stars formt – was den artifiziellen, ideologischen Charakter der so produzierten Bilder nicht bricht, sondern nur von einer anderen Seite her reproduziert.“ Weiterlesen
„Frauen machen die Hälfte der europäischen Bevölkerung aus, dennoch erscheinen sie lediglich in einem Viertel der veröffentlichten Nachrichten – in ökonomischen und wissenschaftlichen sogar in weniger als fünf Prozent. Diese Daten stammen von der World Association for Christian… Weiterlesen
Heute endet die Frist zur öffentlichen Anhörung zum Entwurf des ZDF-Staatsvertrages. Dazu erklärte gestern Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik der grünen Bundestagsfraktion:
„Der vorgelegte Entwurf zum ZDF-Staatsvertrag ist enttäuschend. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten setzen die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts auf niedrigstem Niveau um. Gerade was die Besetzung der Staatsbank angeht, kann von Vielfalt noch lange nicht die Rede sein. Anstatt den Einfluss der Regierungsvertreter zurückzudrängen, wurde auf Kosten der Parteien, insbesondere der kleineren, der Einfluss der Regierungsvertreter zementiert. Es fehlt weiterhin eine Regelung, welche die binnenpluralistische Zusammensetzung der staatlichen Vertreter sichert. Die Besetzung der Gremien sollte so ausgestaltet werden, dass sie vielfältige Perspektiven aus unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen zusammenführen. Weiterlesen
„Deutschland kontert Putins Medienoffensive. Intendant Peter Limbourg will so den englischsprachigen Kanal finanzieren und unter anderem mit „Russia Today“ konkurrieren“, so dass Hamburger Abendblatt.
„Die Finanzierung des deutschen Auslandssenders ist gesichert. Wer die zusätzlichen 12 Millionen Euro erhält,… Weiterlesen
Lutz Marmor im Interview mit promedia (02/2015): „Die Altersversorgungsverpflichtungen für unsere Mitarbeiter sind, anders als z. B. in den meisten öffentlichen Haushalten, durch Rückstellungen abgedeckt und durch entsprechende Gelder abgesichert. Insofern gibt es bei uns keine ungedeckten Schecks auf die Zukunft. Zurzeit laufen Verhandlungen mit den Tarifpartnern über Modifikationen, und denen kann und möchte ich nicht vorgreifen. Nur so viel: Wir reden nicht darüber, dass hier Renten gekürzt werden sollen, sondern es geht darum, ob künftige Steigerungen begrenzt werden können. Eines ist aber klar: Die laufenden Pensionszahlungen machen derzeit bei den ARD-Landesrundfunkanstalten insgesamt rund fünf Prozent unserer Aufwendungen aus. Sie verschlingen also mitnichten einen Großteil der gesamten Beitragseinnahmen, wie es immer mal wieder zu lesen ist. Hier werden regelmäßig mathematische Rückstellungsberechnungen mit tatsächlichen Ausgaben verwechselt.“ Weiterlesen