„Im Fernsehen kriegen Sie jeden Tag zu hören, Frankreich sei eine geeinte Republik, deren Individuen frei sind und gleiche Rechte genießen. Das wurde zu einem abstrakten Universalismus, der nichts mehr mit der Wirklichkeit zu tun hat. An jeder öffentlichen… Weiterlesen
„Ein Gutachten erhebt schwere Vorwürfe gegen Bavaria Film wegen Billigstangeboten. Die Kartellwächter sollen gegen die öffentlich-rechtlichen Töchter einschreiten, um einen unfairen Wettbewerb zu beenden“, berichtet Hans-Peter Siebenhaar im Handelsblatt. Das Gutachten wurden von der Allianz unabhängiger Filmdienstleister (AUF) in Auftrag gegeben.
„Wie ARD und ZDF den Markt verzerren“, titelt Michael Hanfeld in der FAZ. Der Gutachter Prof. Dr. Rupprecht Podszun komme zu dem Schluss, „dass letztlich staatlich abgesicherte Unternehmen expandieren, während private Unternehmen aus dem Markt gedrängt werden“. Das Bundeskartellamt habe allen Grund einzuschreiten. Weiterlesen
„Die Fernseh- und Filmschaffenden sind es leid, von den Sendern wie Stiefkinder behandelt zu werden. Schauspieler, Kreative und andere Filmschaffende leben zu einem großen Teil unter prekären finanziellen Verhältnissen. Die Etats, die die Sender den Produktionsfirmen zugestehen, reichen selten aus, die Arbeitsschutzgesetze einzuhalten – von den tariflichen Vereinbarungen zu schweigen. Weiterlesen
Nach einer Studie des Prometheus-Instituts kommt mehr als jeder dritte Rundfunkrat aus der Politik. 159 der 507 Vertreter werden von Bundes- und Landesregierungen, den Landesparlamenten, kommunalen Verbänden und Parteien entsandt. Wenn man sich deren parteipolitische Zuordnung dieser „staatlichen und staatsnahen“ Vertreter anschaut, stellt man fest, dass SPD und CDU jeweils 51 Mitglieder stellen (je 32 Prozent dieses Bereichs). Die Grünen haben 17 Mitglieder (11 Prozent), die CSU 14 (9 Prozent), die LINKE acht (fünf Prozent) sowie die FDP fünf (drei Prozent). Elf Mitglieder (7 Prozent), die die Politik entsandt hat, sind parteilos, die Freien Wähler stellen zwei (1 Prozent). LINKE und FDP stellen u.a. deshalb so wenig Mitglieder, da sie nicht in allen Landtagen vertreten sind und die Vergabe der Plätze zumeist an die Präsenz im Landtag gebunden ist. SPD und CDU sind deshalb stärker vertreten, weil sie die gesetzlichen Regelungen so gemacht haben, dass mit wachsender Größe im Parlament auch die Zahl der einem zugesprochenen Plätze steigt. Weiterlesen
„Den angesichts der wachsenden Bedeutung von Abrufangeboten häufig geäußerten Untergangsprognosen für das „klassische“ lineare Fernsehen widersprechen jedoch aktuelle Erhebungen zur Bewegtbildnutzung. Auch in einer konvergenten Medienwelt sind Vielfaltsicherung und Medienkonzentrationskontrolle weiterhin erforderlich. Es erscheint aber nicht mehr gerechtfertigt, an der bisherigen fernsehzentrierten Perspektive des Medienkonzentrationsrechts festzuhalten, zumal dessen Anwendungsbereich durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts stark eingeschränkt wurde. Eine effektive Vielfaltsicherung ist damit nicht mehr gewährleistet. Vor diesem Hintergrund ist der Gesetzgeber aufgerufen, durch klare Regelungen die Wirksamkeit der medienrechtlichen Konzentrationskontrolle wieder herzustellen. Weiterlesen
