Schweiz: Haushalte sollen sich von Rundfunkgebühr abmelden können
Die Nationalratskommission ist für Ausnahmen bei der neu einzuführenden geräteunabhängigen Abgabe. Sie möchte, dass sich Haushalte abmelden können – unter welchen Voraussetzungen, ist allerdings noch offen, berichtet persoenlich.com. Weiterlesen
Zweiter bundesweiter KURZFILMTAG am 21.12.2013
Nach der letztjährigen fulminanten Premiere geht es in diesem Jahr weiter: Am 21. Dezember 2013 – dem kürzesten Tag des Jahres –findet der zweite deutsche KURZFILMTAG statt.
Jeder kann mitmachen, so die bundesweit agierende AG Kurzfilm, „an jedem denkbaren Ort. Ob Filmpremiere oder Kinderprogramm, Kurzfilmnacht oder Online-Wettbewerb – an diesem Tag werden die kurzen Filme Kinoleinwände und Fernsehprogramme, Galerien und Clubs, Häuserfassaden und Wohnzimmer, öffentliche Räume und Verkehrsmittel erobern.“ Weiterlesen
Dokumentiert: Transparenzdefizite im System von ARD und ZDF
Epdmedien (05/2013) veröffentlichte einen Artikel von Friedrich Schoch, Professor für Öffentliches Recht sowie seit 1998 im Nebenamt Richter beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg.
„„Transparenz“ ist in den westlichen Demokratien zu einem mittlerweile unaufgebbaren Paradigma geworden. In einer Entscheidung aus dem Jahr 2008, in der die gesetzliche Pflicht zur Veröffentlichung der Vergütung von Vorstandsmitgliedern gesetzlicher Krankenversicherungen als grundgesetzkonform bestätigt worden ist, weist das Bundesverfassungsgericht die Schaffung von Transparenz im öffentlichen Sektor als „legitimen Zweck“ der Gesetzgebung in einer demokratischen Gesellschaft aus; eine damit verbundene Offenbarung personenbezogener Daten sei verhältnismäßig, weil das Informationsbedürfnis der Beitragszahler und der Öffentlichkeit sowie die Transparenz im Umgang mit öffentlichen Mitteln Vorrang gegenüber dem Datenschutz hätten. Ergänzend bemerkt das Gericht, die Transparenz genieße deshalb gegenüber dem Schutz personenbezogener Daten den Vorzug, weil die Veröffentlichung der Vorstandsgehälter nicht die engere Privatsphäre der Betroffenen berühre.“ Weiterlesen
Dokumentiert: Dieter Grimm zur Mündigkeit des Zuschauers
In diesem Zusammenhang möchte ich zum Schluss noch auf ein Argument eingehen, das in der rundfunkpolitischen und rundfunkrechtlichen Auseinandersetzung oft fällt: Eigentlich sei der marktgesteuerte private Rundfunk viel demokratischer als der öffentlich-rechtliche, und zwar deswegen, weil das Publikum genau das Programm bekomme, was es durch seine Einschaltentscheidungen wolle. Der mündige Bürger brauche keine Bevormundung durch öffentlich-rechtliche Anstalten. Weiterlesen
Die Euro-Krise in den Fernsehnachrichten
Thomas Zapf-Schramm vom IFEM hat einmal untersucht, wie sie „Euro-Krise“ in den Fernsehnachrichten dargestellt wurde. Seine Untersuchung hat er in Media Perspektiven (03/2013, S. 165 ff.) veröffentlicht. „Die Untersuchung wurde auf den Zeitraum Oktober 2009 bis Dezember 2012 begrenzt. Dabei ist der Anfangspunkt der Eurokrise (oder Schuldenkrise der EU-Länder) nicht eindeutig zu bestimmen, mehrere Veröffentlichungen (2) sehen jedoch als Beginn das Bekenntnis der neu gewählten griechischen Regierung im Oktober 2009, dass die Zahlen über die Haushaltslage des Landes, mit denen die Aufnahme in den Euro erreicht worden war, geschönt waren und das Haushaltsdefizit deutlich höher war, als bis dahin behauptet. Dieses Bekenntnis führte zu einer Herabstufung Griechenlands durch die Ratingagenturen und leitete die Prozesse ein, die bis heute andauern.“ Weiterlesen
