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Schlagwort Digitalabgabe

Zitiert: Wolfram Weimer definiert seinen Plattform-Soli

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Mir geht es darum, ein Stück Fairnessausgleich zu schaffen, weil die Plattformen die Inhalte von anderen Anbietern einfach nutzen und ihre Geschäftsmodelle darauf bauen. Deswegen nenne ich das Plattform-Soli, eine zweckgebundene Abgabe, keine Steuer. Mein Vorschlag ist politisch sehr weit gediehen, bis hin zu einem Bundesratsentschluss. Die Idee einer Digitalabgabe erfährt in der Koalition aufseiten von SPD und CDU viel Unterstützung. Jetzt ist die Frage, ob bei einem der nächsten Koalitionsausschüsse darüber gesprochen wird. Ich bin zuversichtlich, dass das Thema im Herbst behandelt wird und es dann auch einen politischen Kompromiss gibt.

Wolfram Weimer, epd medien, 18.09.2026 (online)

Zitiert: Techkonzerne müssen in Australien für Medieninhalte zahlen

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In Australien droht Techkonzernen für die Nutzung fremder Nachrichteninhalte auf ihren Plattformen die Zahlung von Millionenbeträgen. Die Regierung in Canberra verabschiedete am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz. Die sogenannte „News Bargaining Incentive“-Regelung sieht eine Abgabe von 2,5 Prozent auf die Werbeeinnahmen der Unternehmen vor, sofern diese keine entsprechenden kommerziellen Vereinbarungen mit lokalen Medienunternehmen treffen.

Andreas Knobloch, heise.de, 20.08.2026 (online)

Zitiert: Meta führt Standortgebühr für Werbung in Österreich ein

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Anzeigen auf Facebook und Instagram werden in Österreich ab Juli um fünf Prozent teurer. Der Techriese begründet die Maßnahme mit der Digitalsteuer […] Der US-Technologiekonzern Meta führt in sechs europäischen Ländern sogenannte Standortgebühren ein und verrechnet damit zusätzliche Kosten für die Ausspielung…

Zitiert: Staatsferne Verteilung der Digitalabgabe?

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Die Forderung von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) nach einer Digitalabgabe für Internetkonzerne sieht Schmiege kritisch. Der Ansatz sei „nachvollziehbar“, habe aber „zwei entscheidende Schwachstellen“, sagte er dem epd. „Zum einen birgt eine solche Abgabe, gerade in Deutschland, das Risiko transatlantischer Gegenschläge“, warnte…

Zitiert: Einnahmen aus der Digitalabgabe sollen an die Landesmedienanstalten gehen

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Weimer sprach sich dafür aus, Plattformmonopole stärker „kartellrechtlich anzugehen“. Nur so könne es fairen Wettbewerb mit den klassischen Medien geben. Der Staatsminister sieht in einem „fatalen Konzentrationsprozess“ durch die Plattformen nicht nur einen Medienwandel, sondern einen „Achsbruch“, durch den Konzerne maximale Gewinne…