Landesmedienanstalten

Staatsferne in den Aufsichtsgremien des privaten Rundfunks gefordert

„Auch für die Mitglieder der Aufsichtsgremien über den privaten Rundfunk hat der Gesetzgeber Inkompatibilitätsregelungen zu schaffen, die ihre Staatsferne in persönlicher Hinsicht gewährleisten“, stellt Jörg Ukrow vom Institut für Europäisches Medienrecht in der Funkkorrespondenz (30-31/2014) fest. Und er stellt fest:

 

„Keines der derzeitigen Organe nach § 35 Abs. 2 RStV ist in seiner Zusammensetzung kraft Staatsvertrag durchgehend oder zumindest überwiegend am Maßstab der organisatorischen Absicherung von Vielfaltsicherung ausgerichtet. Zudem erscheinen die für diese Organe entwickelten Inkompatibilitätsregelungen defizitär.“ Weiterlesen

WDR will andere Finanzierung der Landesmedienanstalten und Prüfung durch die KEF

Die WDR-Justitiarin Eva-Maria Michel wies in einer Stellungnahme zur Novelle des Landesmediengesetzes darauf hin, dass LfM etwa acht Prozent ihres Etat für die geplante „Stiftung für Vielfalt und Partizipation“ bereit stellen soll, ohne dass das Aufgabenportfolio der LfM maßgeblich verändert wird. „Das wirft die Frage auf, ob die LfM derzeit nicht über ihren eigentlichen Bedarf finanziert wird. Der WDR fordert daher, dass auch bei der LfM durch ein unabhängiges Verfahren geprüft wird, ob sie bedarfsgerecht finanziert wird.

Bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat sich das Verfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs durch die Weiterlesen

Lokalsender wollen Geld aus dem Rundfunkbeitrag

 

 

Der Bundesverband Lokal-TV (BLTV) hat Vorschläge vorgelegt, die den lokalen und regionalen Fernsehanbietern eine gewisse wirtschaftliche Absicherung gewährleisten sollen. Um künftig zu gewährleisten, dass die Landesmedienanstalten in der Lage sind, den lokalen TV-Anbieter beim Aufbau nötiger Infrastrukturen zur Programmverbreitung zu unterstützen, sieht der Verband die Notwendigkeit, die Anteile der Landesmedienanstalten an den Einnahmen der Rundfunkgebühr auf 3 Prozent zu erhöhen, berichtet digitalfernsehen.de

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Out of Space: Absurder Tausch Frequenz gegen Spende?

 

„Absurd ist die Situation nicht nur, weil ein Medienwächter der Überzeugung ist, er habe korrekt gehandelt, wen er Programmveranstalter Frequenzen quasi kaufen lässt. Sondern auch, weil er sich darauf ein Gesetz berufen kann, das selbst ein Skandal sein müsste – weil es Medienkontrolle mit Standortförderungsaspekten vermengt. Es sind nicht bloß die Anstalten, die den Eindruck erwecken, dass es weniger um Aufsicht als um Standortinteressen geht. Die Medienpolitik der Länder unterstützt sie dabei, indem sie sich grundlegenden Reformen verschließt.“

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Onlinefilm.org

Zitat der Woche
Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)