Laut Wolfgang Hoffmann-Riem bedarf es „rechtlicher Regelungsstrukturen“ im Internet, weil der Markt es nicht richte. „Die Internetökonomie werde vom Oligopol der „Big Five“ Google, Facebook, Apple, Microsoft und Amazon dominiert. Die Balance von Angebot und Nachfrage sei im Netz beeinträchtigt, weil der Nutzer meist nicht mit Geld, sondern mit seinen persönlichen Daten bezahle – deren ökonomischen Wert er aber nicht wirklich einschätzen könne“, berichtet Wolfgang Janisch in der Süddeutschen Zeitung (09.10.2015) von einer Veranstaltung der Justizpressekonferenz Karlsruhe. Weiterlesen
Der Rundfunk, also Radio und Fernsehen, so das Bundesverfassungsgericht, hat „keine Freiheit an sich“, sondern eine „dienende Freiheit“. Er soll der freien und öffentlichen Meinungs- und Willensbildung und damit der Demokratie „dienen“. Das Bundesverfassungsgericht hat immer wieder darauf verwiesen, dass es eine zentrale Aufgabe der Medienpolitik, vorherrschende Meinungsmacht zu verhindern. Somit ist klar, dass sich Medienpolitik nicht nur auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beschränken darf, sondern die Akteure in der gesamtgesellschaftlichen Kommunikation im Blick haben muss. Weiterlesen
„Im Oktober soll der Bundestag wieder über die geplante Vorratsdatenspeicherung für alle 80 Millionen Bundesbürger beraten. Das erklärte Ziel ist Verbrechensbekämpfung, und zwar in erster Linie die Verhinderung terroristischer Anschläge. Terrorismus wird seit 9/11 als gefährlichstes Risiko offener Gesellschaften betrachtet. Der Anschlag auf das World Trade Center hat 2.753 Menschen das Leben gekostet. 52 % der Deutschen haben „große Angst vor Terrorismus“ (Statista). Weiterlesen
Der Vorwurf der Lügenpresse ist nicht neu. Den Vorwurf, die Presse würde lügen, gab es schon vor über 200 Jahren, der Begriff „Lügenpresse“ vor fast genau 100 Jahren erstmals in einer Publikation öffentlich verwendet. Neu ist, in welchem politischen Kontext… Weiterlesen
„Die Verbindungen, die „klassische“ Medien und Games eingehen, bringen eine starke Dynamik mit sich: Kino, Fernsehen, Literatur, aber auch Museen, Radio und Theater potenzieren ihre Möglichkeiten. Zuletzt zeigte das der Westdeutsche Rundfunk mit der multimedialen Produktion „Supernerds“, die in Funk… Weiterlesen