Als Mitglied des Verwaltungsrates beim ZDF betone ich, dass auch die Aufsichtsgremien öffentlich-rechtlicher Häuser noch viel mehr zur Reformbereitschaft beitragen können. Indem sie sich nicht damit abfinden, wenn kritische Nachfragen unzureichend beantwortet werden. Indem sie dranbleiben und Veränderungen einfordern. Voraussetzung ist, dass…
Die neue Bundesregierung wird beweisen müssen, ob sie den Schutz der Medien voranbringen will, wie im Koalitionsvertrag versprochen. Dringender Handlungsbedarf besteht beispielsweise bei der Umsetzung der Anti-Slapp-Richtlinie, weil die von der EU gesetzte Frist bald abläuft. Schlechte Nachrichten gibt es hingegen im…
Wie wirksam solche staatsfernen Konstrukte sind, wenn der Politik trotzdem Einflussmöglichkeiten bleiben, zeigt sich unter anderem am Beispiel der Rundfunkfinanzierung. Hier gibt es sehr klare Regeln, die verhindern sollen, dass der Staat über das Geld Einfluss auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nimmt. Nach…
Der Wirtschaftswissenschaftler Leonhard Dobusch hält politische Forderungen, weniger Geld in öffentlich-rechtliche Medien zu investieren, für falsch. „Unser Wohlstand wächst, warum soll der Anteil für das öffentlich-rechtliche Medienangebot sinken?“, sagte der Professor der Universität Innsbruck in der am Dienstag erschienenen Folge des Medien-Podcasts…
Die Bundesländer haben mit Arbeiten an einem neuen Staatsvertrag zu Medien-Themen begonnen. Dabei gehe es unter anderem um die Verbesserung der grenzüberschreitenden Rechtsdurchsetzung, teilte die rheinland-pfälzische Staatskanzlei auf Nachfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) in Mainz mit. Weitere Punkte seien beispielsweise die Refinanzierbarkeit…
