Zitiert: Der Systemwechsel beim Rundfunkbeitrag ist tot
Die Bundesländer erwecken den Anschein, dass der Rundfunkbeitrag nicht steigen muss und künftig anders bestimmt wird. Doch die Sache ist durch. […]
Das Versprechen, dass der Beitrag für die nächsten zwei Jahre nicht erhöht wird, ist reines Wunschdenken. Die letzte… Weiterlesen
Zitiert: Ein Konkurrent für Facebook – finanziert aus Rundfunkgebühren?
Die Grünen könnten mit der Forderung nach einer öffentlich-rechtlichen Alternative zu Facebook, X und Co. in die Bundestagswahl ziehen. Einen entsprechenden Änderungsantrag zum Entwurf des Wahlprogramms hat eine Gruppe von Parteimitgliedern um den Innenpolitiker Konstantin von Notz eingereicht. Geprüft werden… Weiterlesen
Zitiert: ZDF-Intendant hält an Verfassungsbeschwerde fest
„Ich verstehe die Forderung nach der Zurücknahme der Verfassungsbeschwerde nicht. Wir klagen nicht gegen ein neues Verfahren, sondern um die Einhaltung des zurzeit gültigen“, sagte der Intendant im Interview der Deutschen Presse-Agentur. […]
Der Senderchef verteidigte den Weg nach Karlsruhe.… Weiterlesen
Zitiert: Ausgestaltung der Gebühren für Firmen in der Schweiz verfassungswidrig
Die Unternehmensabgabe für Radio und Fernsehen soll sich nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit richten. Dass die Steuerlast für Kleinfirmen relativ gesehen grösser ist als für Grossunternehmen, ist gemäss Bundesgericht verfassungswidrig. […]
Die nach Umsatz abgestufte Abgabestruktur für Unternehmen verstosse in ihrer… Weiterlesen
Klick-Tipp: „Kostenexplosion“ gestoppt? Die Wahrheit über die Rundfunkreform
Politikerinnen und Politiker versprechen die größte Reform in der Geschichte des ÖRR: Weniger Sender, gedeckelte Kosten für Sportrechte und die Intendantengehälter. So soll „die Kostenexplosion“ bei den Sendern gestoppt werden. Ist das der ganz große Wurf? Lässt sich damit sogar… Weiterlesen
