Dokumentiert: Evaluation des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages
Gegenstand eines Werkvertrages, den das Land Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Rundfunkkommission der Länder geschlossen hat, „ist die Begleitung und Unterstützung der Evaluierung der Einführung des Rundfunkbeitrags. … Der mit dem Unternehmen abgeschlossene Vertrag hat eine Laufzeit bis zum 31.… Weiterlesen
Die „GEZ-WG“
Die Internetseite www.gez-wg.de bietet eine Plattform für Menschen an, die eine „GEZ-WG“ gründen wollen und dafür Mitmacher suchen. Initiator ist Klaus Moskob. Mieter würden schon dann als Wohngemeinschaft gelten, sobald sie einen gemeinsamen Medienraum haben oder die verschiedenen Parteien durch unverschlossene Türen nicht mehr voneinander getrennt werden. Weiterlesen
Wie sich der Rundfunkbeitrag für die sächsischen Ministerien entwickelt hat
Schon am 11. März beantwortete der sächsische Staatskanzleiminister Johannes Beermann die Fragen des Landtagsabgeordneten Klaus Bartl (LINKE.) zum Rundfunkbeitrag. Dieser wollte wissen, wie sich die „Beitragslast“ für die Ministerien und nachgeordneten Einrichtungen entwickelt hat. Wie die detaillierte Aufstellung zeigt, gibt es Gewinner und Verlieren. Ein Gewinner ist die Staatskanzlei. Diese hat ihren Beitrag auf 25 Prozent reduziert, zahlt nur noch 1.078 Euro statt 4.099,76 Euro.
ARD und Kommunen einig: unabhängige Analyse zu Folgen des Rundfunkbeitrag
„Die kommunalen Spitzenverbände und die ARD haben gemeinschaftlich ein Verfahren beschlossen, das die Gründe für Mehrbelastungen durch den Rundfunkbeitrag untersucht. Im Zentrum steht dabei eine Analyse durch ein unabhängiges Wirtschaftsinstitut, das in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Rundfunkanstalten agiert. Ziel der Untersuchung ist es, die strukturellen und prozessualen Faktoren zu identifizieren, die zu nicht beabsichtigten finanziellen Belastungen durch die neue Rundfunkfinanzierung führen könnten. Die Ergebnisse fließen in die von der Politik vorgesehene Evaluierung des neuen Rundfunkbeitrags ein.“ So verkünden es die kommunalen Spitzenverbände Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Gemeindebund sowie die ARD nach einem Gespräch am Freitag. Weiterlesen
Umfrage: ARD und ZDF sollten für Rundfunkbeitrag mehr bieten
Laut „Spiegel“ lehnten Ende November 60 Prozent den neuen Rundfunkbeitrag ab, laut ARD waren 75 Prozent dafür. Der „Spiegel“ hatte fragen lassen, ob man es für richtig hält, dass auch Haushalte ohne Rundfunkgerät den Beitrag entrichten müssen. Die ARD wollte wissen, ob die Befragten „die Veränderung des neuen Modells“ befürworten. Die Hintergründe dieses Widerspruchs habe ich hier erläutert.
