Ralf Siepmann hat in epdmedien (51-52/2011) darauf aufmerksam gemacht, dass es neue Ideen zur Verwendung der Rundfunkgebühr gibt. So habe der Chef der SPD-Medienkommission Marc Jan Eumann, der zudem Medienstaatssekretär in NRW ist, auf dem Münchner medientagen gesagt: „Wir müssen uns sehr genau überlegen, was der Haushaltsbeitrag in Zukunft kann.“ Sein Vorschlag sei, einen Prozent des Aufkommens aus der Rundfunkgebühr, dass würde derzeit 75 Mio. Euro entsprechen, für die Länder zu reservieren. Diese könnten dann entscheiden, wofür die Mittel eingesetzt werden sollen. „Von der Förderung regionaler Sender bis hin zur Einrichtung einer Stiftung zur Finanzierung lokaler Inhalte sei alles denkbar, um Vielfalt zu erreichen.“ So berichtet Ralf Siepmann.
Die ARD reagierte auf die Kritik Kurt Becks an der Zahl ihrer Digitalkanäle mit Verständnislosigkeit. Schließlich erfülle die ARD mit ihren Digitalkanälen einen Auftrag, der im Rundfunkstaatsvertrag, beschlossen von den Länderchefs, festgelegt worden sei, meldet das Handelsblatt. Für ZDF-Intendant Markus Schächter sind die Digitalkanäle Teil des Länderauftrags – und haben strategischen Wert. Das ZDF „erfülle den im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vorgegebenen Auftrag, drei konkret beschriebene Digitalkanäle“ anzubieten, so ein ZDF-Sprecher laut Handelsblatt. Der 12. Rundfunkstaatsvertrag, in dem die Obergrenze der Fernseh- wie der Radioprogramme festgelegt sei, wurde 2008 von den Länderparlamenten beschlossen. Für die Digitalkanäle wurden sogar Namen und Konzepte festgeschrieben. „Nicht wir definieren unseren Auftrag, sondern die für den Rundfunk zuständigen Länder“, hieß es beim ZDF.
„Es gibt sie noch, die großen politischen Würfe. Zwei SPD-Politiker haben die Lösung gefunden, wie es die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender in Deutschland schaffen können, endlich auch jüngere Menschen zu erreichen. In einem Gastbeitrag für die Samstagausgabe der „Süddeutschen Zeitung“ verraten sie ihre Gewinner-Formel“, so Stefan Niggemeier.
Die die Parteien im Deutschlandradio bei der Besetzung des Programmdirektors mitmischten, darüber berichtete der Kölner Stadtanzeiger: „Statt sein Vorschlagsrecht für den Posten zu nutzen, erhielt Deutschlandradio-Intendant eine Liste von Leuten, die dem Verwaltungsrat zusagten.“ Und so habe der Intendant Willi Steul nicht seinen Favoriten benannt, sondern einen Vorschlag aus der Liste „aufgegriffen“. Dieser Vorschlag sei dann auch vom Verwaltungsrat am 22. Juni „einvernehmlich bestätigt“ worden.
Jörg Singelnstein war nicht lange beim WDR. Im Gremienbüro. Nur etwas mehr als ein Jahr. Trotzdem kann er in der Funkkorrespondenz eine aufgabenkritische Bilanz der Drei-Stufen-Test ziehen. Aussagen darüber, was am 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag geändert werden müsste, traf er nicht. Liegt… Weiterlesen