Mit dem sogenannten Reformstaatsvertrag, den die Ministerpräsidenten im Frühjahr unterschrieben haben, soll auch das Verbot „presseähnlicher“ Online-Angebote für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verschärft werden. Der Medienrechtler Tomas Brinkmann zeigt in diesem Gastbeitrag auf, warum das Verbot aus seiner Sicht ARD und… Weiterlesen
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) ignoriert die sprachliche Realität unseres Landes. Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte zahlen den Rundfunkbeitrag, erhalten aber kaum Zugang zu Nachrichten oder Bildungsinhalten in ihren Familiensprachen. Dabei ist der Auftrag des ÖRR klar: Er soll die Gesamtheit der… Weiterlesen
Der Reformstaatsvertrag ist die notwendige Antwort auf diese veränderten Rahmenbedingungen – strukturell, finanziell und inhaltlich.
Mit der Entscheidung im Thüringer Landtag übernehmen wir Verantwortung. Wir setzen ein Zeichen für eine neue Ära in der Medienpolitik: Weg von überbordender Vielfalt, hin… Weiterlesen
Der Verschwörungsmythos lautet: Öffentlich-rechtliche Journalisten laden die AfD extra in ihre Sendungen ein, um die Partei noch größer zu machen. […] Die Kritik an den Redaktionen kommentierte ein erklärter Grünen-Anhänger bei Bluesky so: „So regelmäßig und merkbefreit, wie das… Weiterlesen
Das Argument ist empirisch nicht haltbar, dass private Medien wegen des öffentlichen Rundfunks leiden. Die Werbung wandert nicht zum ORF ab, sondern zu den großen sozialen Netzwerke und Plattformen. Und die geben kaum etwas zurück an Medien, bieten ihnen auch… Weiterlesen