Neue Richtung der Debatte, um den Privatfunk aus allen Verpflichtungen zu entlassen
„Der Gesetzgeber muss also nur, soweit im Privatfunk Defizite an Meinungsvielfalt bestehen, einen Ausgleich durch die öffentlich-rechtlichen Anstalten ermöglichen. Zugespitzt formuliert: Je schlechter der Privatfunk die freie individuelle und öffentliche Meinungsbildung ermöglicht, desto mehr öffentlich-rechtlichen Rundfunk darf es geben – und umgekehrt.“ (Bernd Hartmann, FAZ, 12.06.2014) Weiterlesen
Dokumentiert: Hans-Bredow-Instituts zu den Vorschlägen der Länder zum neuen Jugendmedienschutzstaatsvertrag
„Aus wissenschaftlicher Sicht muss konstatiert werden, dass die geplanten Änderungen nicht angezeigt erscheinen, teilweise gar die Frage der Rechtmäßigkeit aufwerfen. Ein „konvergenter Jugendschutz“ wird durch sie nicht erreicht. Vielmehr besteht die Gefahr, dass einzelne Anpassungen zu großer Rechtsunsicherheit insbesondere für… Weiterlesen
Schweden: Keine Rundfunkgebühr für internetfähige PCs
Das schwedische Oberverwaltungsgericht hat die Rundfunkgebühr für internetfähige Computer und Smartphones gekippt, meldete letzte Woche Zeit online. Die schwedische Gebühreneinzugszentrale Radiotjänst hatte darauf verweisen, dass Internetnutzer zahlen müssten, da die Sendungen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens seien auch im Internet… Weiterlesen
Dokumentiert: ZDF zur Frage der Umstellung von Auftragsproduktion zum Lizenzmodell
Promedia verweist in einem Interview mit denm ZDF-Justitiar Peter Weber darauf, dass die Produzentenallianz einen „Paradigmenwechsel von der Auftragsproduktion“ fordert. Doch für Peter Weber ist dies nicht die Lösung der Probleme:
„Ein Paradigmenwechsel hin zu einem Lizenzmodell erscheint nicht zielführend. Sachgerecht ist, dass eine vollfinanzierte Auftragsproduktion auch eine umfängliche Übertragung der Rechte erfordert. Weiterlesen
Dokumentiert: Die nächsten Datenschutzskandale
„Der nächste Skandal wird entstehen, wenn Datenschutz in die neuen, vernetzten und autonomen Systeme nicht ausreichend implementiert wird, weil die Unternehmen den Wunsch ihrer Kunden nach Privatsphäre nicht ernst genug nehmen. Überdies werden natürlich auch Polizei und Geheimdienste auf diese… Weiterlesen
