Medien-Blog

Warum es der NRW-CDU bei JMSTV und Rundfunkgebühr nicht um Medienpolitik geht

Die NRW-CDU weiß noch nicht, ob sie dem Staatsvertrags-Werk zur Rundfunkgebührenreform zustimmen wird, vermeldet der Kölner Stadtanzeiger. Rot-Grün muss somit erneut um die Mehrheit für ein Gesetzeswerk bangen, dass der rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsident Kurt Beck federführend ausgehandelt hat. Dabei hatte die CDU-FDP-Regierung über lange Zeit hinweg alle wesentlichen Punkte des Gebührenmodells mitgetragen. Schließlich wird darüber schon seit mehr als einem Jahr diskutiert. Am 10. Juni 2010 einigten sich die Ministerpräsidenten auf die Eckpunkte des neuen Modells. Die Landtagswahl in NRW fand zwar schon am 21. Mai 2010 statt, doch Hannelore Kraft wurde erst am 14. Juli 2010 zur Ministerpräsidentin gewählt. Weder Ministerpräsident Jürgen Rüttgers noch der heutige medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Andreas Krautscheid (bis 9.3.2010 Medienminister) sowie der heutige Stellvertretende Fraktionschef der CDU-Landtagsfraktion Armin Laschet (ab 9.3.2010 Medienminister) kämpften öffentlich für ein anderes Gebührenmodell. Hätten Sie damals interveniert, dann hätte es am 10. Juni keine Einigung gegeben. Schließlich gilt bei Staatsverträgen das Prinzip der Einstimmigkeit: Änderungen können nur vorgenommen werden, wenn alle einverstanden sind. Weiterlesen

Wie rechnet die ARD?

Peter Boudgoust begrüßt die Haushaltabgabe so: „In Zukunft heißt es: Ein Beitrag pro Wohnung, dadurch werden rund 1,5 Millionen Menschen entlastet, für 95 Prozent ändert sich sowieso nichts. … Wir haben seit Jahren zurückgehende Einnahmen aus der Gebühr, müssen… Weiterlesen

Onlinefilm.org

Zitat der Woche
Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)