12 zu 29: MDR-Intendantenwahl medial
Mit diesem niederschmetternden Ergebnis hat keiner gerechnet. Magdeburger Volksstimme
Große Überraschung im vermeintlichen Abnickgremium. Spiegel.de
Keine föderale Brechung in MDR-Gremien?
Im kommenden Jahr will das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein Urteil darüber fällen, ob die personelle Zusammensetzung der Aufsichtsgremien des ZDF (Fernsehrat und Verwaltungsrat) verfassungsgemäß ist. Anlass für die Prüfung des ZDF-Staatsvertrags, der die Besetzung der beiden Gremien regelt, ist eine Klage der rheinland-pfälzischen Landesregierung von Ministerpräsident Kurt Beck (SPD). Der sogenannte Normenkontrollantrag zur Überprüfung des Staatsvertrags ist seit Anfang 2011 beim Bundesverfassungsgericht anhängig (Az.: 1 BvF 1/11).
MDR-Intendantenwahl: Der Seiteneinsteiger war zuerst nur zweite Wahl
Ex-Deutschlandradio-Intendant Ernst Elitz kritisierte schon vor einiger Zeit die Personalauswahl für die Leitung der öffentlich-rechtlichen Sender. Eins hätten alle Intendanten gemeinsam: „Sie kommen aus dem geschützten Biotop von ARD und ZDF. Weiter reicht die Vorstellungskraft der sie wählenden Gremien nicht. Seiteneinsteiger sind nicht erwünscht“, so Ernst Elitz in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau am 12. Juli 2011.
„In keiner anderen Branche hat man sich so darauf versteift, personell nur aus dem Eigenen zu schöpfen“, kritisiert Elitz: „Das Muster wurde nur aufgebrochen, als in München Merkels Regierungssprecher Ulrich Wilhelm an die Spitze des Bayerischen Rundfunks trat.“
Sind Korruption und Betrug individuelle Ausnahme oder Ausdruck des Systems?
„Korruption und Betrug sind in Politik und Wirtschaft keine Ausnahme, sondern die Regel. Deshalb ist die Auswahl eines Einzelnen willkürlich, da dieser ja in einer Gruppe agiert und sich deren Sitten anpaßt. Wir bestrafen ihn für etwas, das für ihn selbst nur ein konformes, artgerechtes Verhalten war“, stellt Alexander Dill auf Telepolis fest und führt weiter aus:
MDR für Fahnen auf halbmast
„In Thüringen wird über eine Trauerbeflaggung zum 50. Jahrestag des Mauerbaus diskutiert“, so behauptete man am Mittwoch bei MDR Thüringen. „Nach Angaben der Staatskanzlei ist eine solche Beflaggung an öffentlichen Gebäuden derzeit nicht geplant. Als Grund nannte ein Sprecher dem MDR THÜRINGEN, dass auch in den vergangenen Jahren die Fahnen im Freistaat nicht auf Halbmast gesetzt worden seien.“ Als Anlass für die Nachfragen verwies der Sender auf eine Auseinandersetzung 10 Jahre zuvor zum 40. Jahrestag des Mauerbaus. „Der damalige SPD-Fraktionsvorsitzende und Oppositionspolitiker Heiko Gentzel hatte sich vehement für eine derartige Beflaggung eingesetzt. Unter anderem hatte er der Landesregierung von Bernhard Vogel mangelndes Gespür für das „große Leid der Opfer und ihrer Familien“ vorgeworfen. Die CDU-Regierung hatte damals eine Trauerbeflaggung abgelehnt. Vogel hatte erklärt, dass die Mauer überwunden sei. Es gebe keinen Grund, das zu betrauern.“ Heiko Gentzel hat seine Meinung geändert. Er besteht nicht mehr auf einer Trauerbeflaggung, berichtet MDR Thüringen gestern.
