Zitiert: Länder riskieren wollen Verfassungsbruch
Wenn Robra darauf hinweist, Abgeordnete wollten sich ungern auf die Rolle eines Notars der KEF reduzieren lassen, ist dem zu entgegnen, dass auch frei gewählte Abgeordnete an die Verfassung gebunden sind und die weitgehende Bindung der Landesparlamente an den KEF-Vorschlag… Weiterlesen
Zitiert: Umgang mit Skandalen
Eine Studie der Politikwissenschaftler Christina-Marie Juen, Michael Jankowski und Marcel Lewandowsky hat das 2023 für Deutschland bestätigt. „Für radikale Parteien ist es noch wahrscheinlicher, dass es keine richtige Alternative zu ihnen gibt“, schrieben die Autoren. Aber: „Wenn Unterstützer radikaler Parteien… Weiterlesen
Zitiert: Zeitgerechte Umsetzung der KEF-Empfehlung zum Rundfunkbeitrag
Als Mitglieder der Aufsichtsgremien der Rundfunkanstalten nehmen wir unsere Verantwortung für eine sparsame und effiziente Umsetzung des von Ihnen und Ihren Landesparlamenten vorgegebenen öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrags wahr. Seit 2009 haben die Anstalten mit unserer Unterstützung und trotz deutlich gestiegener Kosten für… Weiterlesen
Zitiert: Marktliberale Evergreens zu ÖRR-Reformen
All diese Bemühungen finden statt im Rahmen der laufenden ÖRR-Reformprozesse. Die sind in vielen Anstalten, wie man hört, deutlich spürbar. Aber es ist eine Frage der Perspektive – außerhalb dieser Anstalten fallen sie längst nicht allen tiefgreifend genug aus. Etwa… Weiterlesen
Zitiert: KEF hat einen Finanzbedarf von 19,51 Euro pro Monat ab 1.1.2025 anerkannt
Dieser kann durch Verrechnung der Beitragsrücklagen aus der laufenden Periode auf eine Beitragshöhe von 18,94 Euro im Monat gesenkt werden. Die vielfach zitiert Rücklagen-Summe ist also bereits „verbraucht“.
Susanne Pfab, ARD-Generalsekretariat, Rundbrief Mai 2024, S. 4, per email
