Zitiert: Abgeordnete wollen bei Staatsverträgen mitreden

Bei den Abstimmungen über den Staatsvertrag für ARD und ZDF zeigt sich, wie unzufrieden die Parlamentarier mit ihrer Rolle als Abnicker sind. Ministerpräsident Kretschmer versteht das. […] Beobachter bestätigen übereinstimmend, dass es sich bei den Debatten in den Medienausschüssen zumeist um sachliche…

Zitiert: Was eine ARD-Reform auszeichnen würde

Aus unserer Sicht wird es früher oder später auf EINE strategiefähige Geschäftsleitung der ARD hinauslaufen müssen, die das Programm stärkt und besser steuert und Verantwortlichkeiten klarer definiert (mit unabhängiger Kontrolle/Governance). Denn Verantwortungsdiffusion ist Qualität grundsätzlich nicht zuträglich. Darüber hinaus wird es meiner…

Zitiert: Beim Medienkonzentrationsrecht passiert nichts

In der nächsten Diskussionsrunde drückte Georgios Gounalakis, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), seine „Ernüchterung“ darüber aus, wie sehr die Politik seit mehr als zehn Jahren jede Reform des Modells für die Berechnung von Medienkonzentration abgelehnt habe. Die…

Zitiert: Wolfram Weimer setzt weiter auf Selbstverpflichtung statt Gesetz

Wolfram Weimer will es lieber mit Selbstverpflichtungen der Streamer anstelle einer gesetzlichen Investitionsverpflichtung probieren. Vor dem Bundestagsausschuss verwies er auf die Verfassung – und zeigte auch Richtung Trump. […]

Auf Nachfrage Weimer dann zumindest klar, dass auch mit den Selbstverpflichtungserklärungen anstelle des Gesetzes die erhöhten Filmfördermittel freigegeben werden können. […] Immerhin habe die Erhöhung der Förderquote und des Budgets auch so schon zu einem „deutlichen Impuls“ geführt.

Uwe Mantel, dwdl.de, 12.11.2025 (online)