Regelmäßig werden Rufe nach Sparmaßnahmen bei ARD und ZDF auch aus der Bundespolitik laut, obwohl sie für die Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Mediensystems gar nicht verantwortlich ist. Trotzdem könnte der Bund helfen. Wirtschaftsminister Robert Habeck müsste nur das Kartellrecht lockern. […]… Weiterlesen
Vergiftete Debatte? ARD, ZDF und Deutschlandradio sind sehr erfolgreich, “aber politisch unter Druck wie nie”, sagt Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue in einer Rede bei einem kirchlichen Empfang in Magdeburg, die epd Medien dokumentiert. Er kritisiert die Forderungen einiger Ministerpräsidenten, den Rundfunkbeitrag… Weiterlesen
Doch selbst wenn ein Land oder auch sieben, mit „sozialen Belastungen“ argumentieren würden, wäre eine Beitragserhöhung, wenn sie die KEF empfiehlt, kaum zu verhindern. Denn die Richter stellten auch fest, dass nur alle Länder gemeinsam von der KEF-Empfehlung abweichen könnten.… Weiterlesen
Teile des öffentlich-rechtlichen Systems haben die Haltung: Wir sind dadurch legitimiert, dass wir da sind. Da ist auch was dran, denn mit vielen grundsätzlichen kommunikativen Beiträgen lässt die öffentlich-rechtliche Infrastruktur ein öffentliches Zeitgespräch zustande kommen. Das wird aber von allen… Weiterlesen
Rechtliche Basis für die BBC ist eine alle zehn Jahre vom Gesetzgeber neu definierte Royal Charter. Die Ofcom konkretisiert diese Vorgaben seit 2017 für die BBC in einer operativen Lizenz. Zunächst haben wir etwa eine Vielzahl von Quoten-, Stunden- und… Weiterlesen