Der Medienstaatsvertrag ist die Antwort der Länder als Mediengesetzgeber auf zentrale Fragen und Herausforderungen einer digitalisierten Medienwelt. Die Länder sind sich einig, dass die Anpassung des Rechtsrahmens an die digitale Transformation mit dem vorliegenden Staatsvertrag nicht abgeschlossen ist. Die Länder… Weiterlesen
Vierzehn Tage Zeit bleiben den Verbänden, Sendern und anderen Institutionen um der Rundfunkkommission der Länder ihre Änderungsvorschläge zum Reformpaket für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu unterbreiten, wenn die fünf Entwürfe Ende dieser Woche veröffentlicht werden. […]
Ursprünglich sollte die Anhörung erst… Weiterlesen
Ist das eine Reaktion auf die AfD, fragte vorhin ein kluger Kopf. In Teilen sicherlich, aber es ist ironischerweise auch eine Reaktion auf die ARD. Genauer gesagt auf deren Glanzleistung, tapfer zu versprechen, in Sachen Reform selbst Hand an sich… Weiterlesen
Die Reform des Medienstaatsvertrags ist vielleicht die letzte Chance, die Auswüchse der digitalen Medienmonopole zu beseitigen. Ein paar konkrete Vorschläge. […]
Die großen Technologiekonzerne dominieren die digitalen Medien: Google das Feld der Suchmaschinen (mit 88 Prozent Marktanteil), Meta das von… Weiterlesen
Nächste Woche wollen sich die Ministerpräsidenten mit den Plänen befassen, die anschließend öffentlich zur Diskussion gestellt werden. 14 Tage sind für dieses Regelwerk, das aus fünf Staatsverträgen besteht, nicht viel Zeit, aber im Oktober sollen die Vertragstexte paraphiert, danach in… Weiterlesen