Nächste Woche wollen sich die Ministerpräsidenten mit den Plänen befassen, die anschließend öffentlich zur Diskussion gestellt werden. 14 Tage sind für dieses Regelwerk, das aus fünf Staatsverträgen besteht, nicht viel Zeit, aber im Oktober sollen die Vertragstexte paraphiert, danach in den Landesparlamenten…
ARD, ZDF und Deutschlandradio müssen sparen – wenn es nach dem Reformentwurf der Länder geht: 20 Hörfunkwellen und vier bis fünf Spartensender sollen gestrichen werden. Entscheiden müssen darüber zwar die Ministerpräsidenten, doch der jetzt finalisierte Entwurf des Reformstaatsvertrags sehe quantitativ „deutliche“ Einschnitte…
Dass der Gesetzgeber nur Programmen aus dem Bereich der Unterhaltung, nicht aber Programmen aus den Bereichen Information, Bildung und Kultur ausdrücklich ein ö/r Profil abverlangt, ist in politischen Kreisen als Aufforderung zur Priorisierung der anderen Programmsparten verstanden worden – mithin als Aufforderung,…
Der entscheidende Punkt ist: Wir müssen digitale Öffentlichkeiten weiterentwickeln, um uns aus diesen privatisierten Öffentlichkeiten zu befreien. Wir brauchen mehr kompetente Gedanken, wie wir eine gemeinwohlorientierte digitale öffentliche Infrastruktur schaffen können, um die öffentliche Debatte und damit die Demokratie zu stärken. Diese…
Für die Programm-Perlen, die wir haben, sind die Mediathek beziehungsweise die Audiothek wichtige Ausspielwege – also unsere ARD-eigenen Plattformen. Aber wir haben ja auch einen gesetzlich vorgegebenen Auftrag. Und in dem steht, dass wir zur demokratischen Meinungsbildung beitragen sollen. Um diesem Auftrag…
