Es droht gerade folgendes Szenario: Die KEF gibt ihre Empfehlung, den Beitrag zu erhöhen, formal ab. Mehrere Länder erklären, dass sie die staatsvertragliche Umsetzung nicht mittragen, sodass es schon nicht zu einem paraphierten Staatsvertrag kommt. Sobald sich daraus ergibt, dass… Weiterlesen
Schon vor vielen Monaten, im April dieses Jahres, hat der Evangelische Pressedienst eine Umfrage in den Staatskanzleien der Republik gemacht. Das Ergebnis: 6 von 16 Bundesländern lehnen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab. Damals war die Finanzbedarfsanmeldung der Öffentlich-Rechtlichen noch nicht… Weiterlesen
Und darüber will der öffentliche Rundfunk auf keinen Fall reden, weil er gerade ein Legitimationsproblem hat. Wir wissen alle, was da gerade los ist. Die Politik will den Beitrag nicht erhöhen, die Inflation läuft aber weiter. Der größte Teil des… Weiterlesen
Dafür möchte ich zum Abschluss meines Vortrags den Blick auf eine weitere, bislang unerwähnte Digitalplattform legen. Eine Plattform, die in der medialen Debatte über digitale Öffentlichkeit kaum je Erwähnung findet, obwohl ihre Bedeutung für unser Weltwissen und damit unser Weltverstehen… Weiterlesen
Bei der Bewertung des Eigenkapitals einer Rundfunkanstalt sind keine betriebswirtschaftlichen Maßstäbe anzulegen, wie es bei privatwirtschaftlichen Unternehmen der Fall wäre. Rundfunkanstalten sollen zur Erfüllung ihres Auftrags auskömmlich finanziert werden. Die Bildung von periodenübergreifenden Rücklagen ist dabei nicht vorgesehen. Sollten Anstalten… Weiterlesen