ARD, ZDF und Deutschlandradio hatten den Landtagen ihre „Berichte über die wirtschaftliche und finanzielle Lage“ 2018 zukommen lassen. Der für Medien zuständige Ausschuss diskutierte diese Berichte in einer Sitzung am 20. August 2018. Mittlerweile liegen die Beschlussempfehlungen vor, in denen… Weiterlesen
ARD, ZDF und Deutschlandradio hatten den Landtagen ihre „Berichte über die wirtschaftliche und finanzielle Lage“ 2018 zukommen lassen. Der für Medien zuständige Ausschuss diskutierte diese Berichte in einer Sitzung am 20. August 2018. Mittlerweile liegen die Beschlussempfehlungen vor, in denen auch Auszüge aus der Diskussion wiedergegeben werden.
Der Vorsitzende der ARD Finanzkommission und Verwaltungsdirektor des Bayrischen Rundfunks, Albrecht Frenzel, erklärte laut Protokoll, „dass die Indexierung auf der Basis der allgemeinen Lebenshaltungskosten auf lange Sicht zu einer finanziellen Schlechterstellung der Anstalten führen würde. Auch mit Indexierung würde auf dem System ein erheblicher Spardruck liegen. Dennoch wäre solch eine Lösung besser als eine ewig währende nominale Beitragsstabilität. Die KEF hatte im 20. Bericht eine Absenkung des Rundfunkbeitrags auf 17,20 Euro empfohlen. Weiterlesen
2017 waren laut Jahresbericht des Beitragsservice folgende Anzahl von Personen (respektive Haushalten) in den betreffenden Gruppen von der Beitragszahlung befreit:
Bezogene Leistung | Anzahl befrei- ter Haushalte | Rundfunkbeitrag je Jahr (x 210 Euro) |
Hilfe zum Lebensunterhalt | 90.563 | = 19.018.230 Euro |
Grundsicherung… Weiterlesen |
Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommt im Rahmen der dualen Rundfunkordnung die Erfüllung des klassischen Funktionsauftrags der Rundfunkberichterstattung zu. Er hat die Aufgabe, als Gegengewicht zu den privaten Rundfunkanbietern ein Leistungsangebot hervorzubringen, das einer anderen Entscheidungsrationalität als der der ökonomischen Anreize folgt und damit eigene Möglichkeiten der Programmgestaltung eröffnet. Er hat so zu inhaltlicher Vielfalt beizutragen, wie sie allein über den freien Markt nicht gewährleistet werden kann. Denn der publizistische und ökonomische Wettbewerb führt nicht automatisch dazu, dass in den Rundfunkprogrammen die Vielfalt der in einer Gesellschaft verfügbaren Informationen, Erfahrungen, Werthaltungen und Verhaltensmuster abgebildet wird. Auch wegen des erheblichen Konzentrationsdrucks im privatwirtschaftlichen Rundfunk und der damit verbundenen Risiken einer einseitigen Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung sind daher Vorkehrungen zum Schutz der publizistischen Vielfalt geboten. Weiterlesen
Die insgesamt verwendbaren Erträge sind beim MDR von 670 Mio. Euro (2007) auf 728 Mio. Euro (2016) gestiegen. Im selben Zeitraum sind allerdings die Beitragseinnahmen nur um 15 Millionen Euro gestiegen. Insbesondere hat die Umstellung auf das neue Beitragsmodell dem… Weiterlesen